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Art. 11 EMRK, Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit
Art. 11 EMRK
Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten

Abschnitt I – Rechte und Freiheiten

Titel: Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten
Normgeber: International
Redaktionelle Abkürzung: EMRK
Gliederungs-Nr.: [keine Angabe]
Normtyp: Konvention

Art. 11 EMRK – Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit

(1) Jede Person hat das Recht, sich frei und friedlich mit anderen zu versammeln und sich frei mit anderen zusammenzuschließen; dazu gehört auch das Recht, zum Schutz seiner Interessen Gewerkschaften zu gründen und Gewerkschaften beizutreten.

(2) Die Ausübung dieser Rechte darf nur Einschränkungen unterworfen werden, die gesetzlich vorgesehen und in einer demokratischen Gesellschaft notwendig sind für die nationale oder öffentliche Sicherheit, zur Aufrechterhaltung der Ordnung oder zur Verhütung von Straftaten, zum Schutz der Gesundheit oder der Moral oder zum Schutz der Rechte und Freiheiten anderer. Dieser Artikel steht rechtmäßigen Einschränkungen der Ausübung dieser Rechte für Angehörige der Streitkräfte, der Polizei oder der Staatsverwaltung nicht entgegen.

 
Zitierungen
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