Weitere News
14.02.2017 Zuständigkeit & Beteiligte im Sozialgerichtsverfahren
Roller erläutert das neue Sachverständigenbeweisrecht im sozialgerichtlichen Verfahren
Kurznachricht zu "Transparenter, unabhängiger, qualitativ besser und zügiger - Neuerungen beim sozialgerichtlichen Sachverständigenbeweis" von Dr. Steffen Roller, original erschienen in: SGb 2017 Heft 1, 5 - 11. mehr ...
15.12.2016 Allgemeine Verfahrensgrundsätze im Sozialgerichtsprozess
Aufhebung eines PKH-Beschlusses wegen unzureichender Begründung - Christl zur Entscheidung des BayVerfGH vom 29.06.2016
Kurznachricht zu "Anforderungen an die Glaubhaftmachung im fachgerichtlichen Eilverfahren - Anm. Bvéffc, Beschl. 12.9.2016" von RA Dr. Gerhard Christl, original erschienen in: NZS 2016 Heft 23, 902 - 903. mehr ...
14.11.2016 Kosten im sozialgerichtlichen Verfahren
Hanke zur Kosten- und Erledigungssituation i.S.v. § 101 Abs. 2 SGG im sozialgerichtlichen (Eil-)Verfahren aus anwaltlicher Perspektive
Kurznachricht zu "Die Erledigungssituation i.S.v. § 101 Abs. 2 SGG im sozialgerichtlichen (Eil-)Verfahren aus anwaltlicher Sicht" von Knut Hanke, original erschienen in: NZS 2016 Heft 21, 821 - 823. Der ... mehr ...
31.08.2016 Entschädigung von Zeugen & Sachverständigen
SG Karlsruhe: Ersatz für Fahrtkosten wegen Teilnahme an mündlicher Verhandlung
Der Ersatz für Fahrtkosten wegen Teilnahme an einer mündlicher Verhandlung ist unter Umständen auch bei der Anreise von einem weiter entfernten Ort als dem Ladungsort möglich. Das hat das SG Karlsruhe entschieden. mehr ...
17.07.2016 Parteikosten & Prozesskostenhilfe
SG Karlsruhe: Aufhebung der Bewilligung von Prozesskostenhilfe bei Verstoß gegen Mitteilungspflichten
Mit Beschluss wurde dem Kläger Prozesskostenhilfe bewilligt. Mit Beschluss vom 11.07.2016 hat die 17. Kammer des Sozialgerichts Karlsruhe den Bewilligungsbeschluss wieder aufgehoben. Dabei waren für das Gericht folgende Gründe maßgebend. mehr ...
14.07.2016 Sozialgerichtsbarkeit
OVG Berlin-Brandenburg: Telefonnummern von Richtern müssen nicht offenbart werden
Der 12. Senat des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Bran­den­burg hat entschie­den, dass Gerichte in Bezug auf die Kontakt­daten der Richte­rinnen und Richter (amtliche Durch­wahl­num­mern und E-Mail-Adressen) nicht zur Auskunft nach dem Berliner Infor­mations­freiheits­gesetz verpflichtet sind. mehr ...
28.06.2016 Allgemeine Verfahrensgrundsätze im Sozialgerichtsprozess
SG Aachen: Gericht kann Einholung eines Parteigutachtens wegen zu erwartender langer Bearbeitungsdauer ablehnen
Die Sozialgerichte können die Einholung eines medizinischen Gutachtens durch einen vom Kläger benannten Sachverständigen ablehnen, wenn von vornherein abzusehen ist, dass die Einholung des Gutachtens den Rechtsstreit deutlich verzögert. Dies hat die 6. Kammer des Sozialgerichts Aachen in einem Urteil entschieden. mehr ...
22.06.2016 Berufung
Die Anhörungsmitteilung vor der Entscheidung über eine Berufung durch Beschluss - Burkiczak zu den Voraussetzungen im verwaltungs- und sozialgerichtlichen Verfahren
Kurznachricht zu "Die Anhörungsmitteilung vor der Entscheidung über eine Berufung durch Beschluss im verwaltungs- und sozialgerichtlichen Verfahren" von RiLSG Dr. Christian Burkiczak, original erschienen in: NVwZ 2016 Heft 1 ... mehr ...
01.06.2016 Entschädigung von Zeugen & Sachverständigen
SG Karlsruhe: Entschädigung eines Arztes als sachverständiger Zeuge erfolgt nach gesetzlichen Pauschalsätzen, nicht nach Stundenhonorar
Die Entschädigung eines Arztes als sachverständiger Zeuge erfolgt nach einem Beschluss des SG Karlsruhe nach gesetzlichen Pauschalsätzen, nicht nach Stundenhonorar. mehr ...
01.06.2016 Entschädigung von Zeugen & Sachverständigen
SG Karlsruhe: Kein Anspruch auf höhere als die gesetzliche Vergütung für das Anfertigen eines Sachverständigengutachtens
Kein Anspruch auf höhere als die gesetzliche Vergütung für das Anfertigen eines Sachverständigengutachtens, selbst wenn höherer Aufwand nachgewiesen ist. Das hat das SG Karlsruhe mit Beschluss entschieden. mehr ...