Weitere News
15.12.2016 Allgemeine Verfahrensgrundsätze im Sozialgerichtsprozess
Aufhebung eines PKH-Beschlusses wegen unzureichender Begründung - Christl zur Entscheidung des BayVerfGH vom 29.06.2016
Kurznachricht zu "Anforderungen an die Glaubhaftmachung im fachgerichtlichen Eilverfahren - Anm. Bvéffc, Beschl. 12.9.2016" von RA Dr. Gerhard Christl, original erschienen in: NZS 2016 Heft 23, 902 - 903. mehr ...
28.06.2016 Allgemeine Verfahrensgrundsätze im Sozialgerichtsprozess
SG Aachen: Gericht kann Einholung eines Parteigutachtens wegen zu erwartender langer Bearbeitungsdauer ablehnen
Die Sozialgerichte können die Einholung eines medizinischen Gutachtens durch einen vom Kläger benannten Sachverständigen ablehnen, wenn von vornherein abzusehen ist, dass die Einholung des Gutachtens den Rechtsstreit deutlich verzögert. Dies hat die 6. Kammer des Sozialgerichts Aachen in einem Urteil entschieden. mehr ...
14.04.2016 Allgemeine Verfahrensgrundsätze im Sozialgerichtsprozess
Mushoff stellt die Vorträge zur Erhaltung der Qualität der Sozialrechtsprechung auf der Richterwoche des Bundessozialgerichts im Jahr 2015 vor
Kurznachricht zu "Qualitätssicherung - Herausforderung in der Sozialrechtsprechung" von RiSG Dr. Tobias Mushoff, original erschienen in: DVBl 2016 Heft 7, 420 - 423. Im Rahmen des Themas der Qualitätssi ... mehr ...
31.03.2016 Allgemeine Verfahrensgrundsätze im Sozialgerichtsprozess
Löffler berichtet über die Maßnahmen zur Qualitätssicherung der Rechtsprechung auf der Richterwoche des Bundessozialgerichts im November 2015
Kurznachricht zu "Qualitätssicherung in der Sozialrechtsprechung" von Dr. Siegfried Löffler, original erschienen in: SGb 2016 Heft 2, 114 - 116. Auf der Richterwoche des Bundessozialgerichts im November ... mehr ...
31.03.2016 Allgemeine Verfahrensgrundsätze im Sozialgerichtsprozess
Knittel erläutert die effektive Sachverhaltsaufklärung im Sozialrechtsprozess
Kurznachricht zu "Wissensgewinnung und Aufarbeitung des Prozessstoffes in der Sozialgerichtsbarkeit - Qualitätssicherung" von RiLSG Stefan Knittel, original erschienen in: SGb 2016 Heft 3, 124 - 135. Di ... mehr ...
23.02.2016 Allgemeine Verfahrensgrundsätze im Sozialgerichtsprozess
Mushoff skizziert die Rahmenbedingungen für eine Sozialrechtsprechung auf hohem Niveau
Kurznachricht zu "Qualitätssicherung - Herausforderung in der Sozialrechtsprechung" von RiSG Dr. Tobias Mushoff, original erschienen in: NZS 2016 Heft 3, 93 - 98. Im Rahmen der Richterwoche am BSG im No ... mehr ...
23.02.2016 Allgemeine Verfahrensgrundsätze im Sozialgerichtsprozess
Flint skizziert die notwendigen Eigenschaften von Sozialrichtern
Kurznachricht zu "Anforderungen an Richter der Sozialgerichtsbarkeit und Selbstverständnis" von RiBSG Dr. Thomas Flint, original erschienen in: NZS 2016 Heft 3, 81 - 84. Der Verfasser, der selbst Richte ... mehr ...
02.02.2016 Allgemeine Verfahrensgrundsätze im Sozialgerichtsprozess
Roller untersucht den Einfluss der UN-Behindertenrechtskonvention auf das sozialgerichtliche Prozessrecht
Kurznachricht zu "Auswirkungen der UN-Behindertenrechtskonvention auf das sozialgerichtliche Verfahrensrecht" von RiSG Dr. Steffen Roller, original erschienen in: SGb 2016 Heft 1, 17 - 24. Die UN-Behind ... mehr ...
10.12.2015 Allgemeine Verfahrensgrundsätze im Sozialgerichtsprozess
Müllerbeleuchtet den elektronischen Rechtsverkehr in der praktischen Rechtsanwendung
Kurznachricht zu "Der elektronische Rechtsverkehr in der Rechtsanwendung - heute und morgen" von RiSG Dr. Henning Müller, original erschienen in: NZS 2015 Heft 12, 896 - 900. Nach mehr ...
23.04.2015 Allgemeine Verfahrensgrundsätze im Sozialgerichtsprozess
BSG: Gleichbehandlung und Gleichwertigkeit von Gutachten zur Pflegebedürftigkeit in der sozialen und privaten Pflegeversicherung
Private und soziale Pflegeversicherung folgen übereinstimmenden Grundsätzen: jeder Einwohner ist pflichtversichert, die Pflegeversicherung folgt der Krankenversicherung, die Leistungen stimmen überein und für gerichtliche Streitigkeiten sind die Sozialgerichte zuständig. Auch die Begutachtung als Grundlage für die Einstufung der Betroffenen in eine der drei Pflegestufen muss nach dem Willen des Gesetzgebers nach übereinstimmenden Maßstäben erfolgen. mehr ...