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14.11.2016 Kosten im sozialgerichtlichen Verfahren
Hanke zur Kosten- und Erledigungssituation i.S.v. § 101 Abs. 2 SGG im sozialgerichtlichen (Eil-)Verfahren aus anwaltlicher Perspektive
Kurznachricht zu "Die Erledigungssituation i.S.v. § 101 Abs. 2 SGG im sozialgerichtlichen (Eil-)Verfahren aus anwaltlicher Sicht" von Knut Hanke, original erschienen in: NZS 2016 Heft 21, 821 - 823. Der ... mehr ...
31.08.2016 Entschädigung von Zeugen & Sachverständigen
SG Karlsruhe: Ersatz für Fahrtkosten wegen Teilnahme an mündlicher Verhandlung
Der Ersatz für Fahrtkosten wegen Teilnahme an einer mündlicher Verhandlung ist unter Umständen auch bei der Anreise von einem weiter entfernten Ort als dem Ladungsort möglich. Das hat das SG Karlsruhe entschieden. mehr ...
17.07.2016 Parteikosten & Prozesskostenhilfe
SG Karlsruhe: Aufhebung der Bewilligung von Prozesskostenhilfe bei Verstoß gegen Mitteilungspflichten
Mit Beschluss wurde dem Kläger Prozesskostenhilfe bewilligt. Mit Beschluss vom 11.07.2016 hat die 17. Kammer des Sozialgerichts Karlsruhe den Bewilligungsbeschluss wieder aufgehoben. Dabei waren für das Gericht folgende Gründe maßgebend. mehr ...
01.06.2016 Entschädigung von Zeugen & Sachverständigen
SG Karlsruhe: Entschädigung eines Arztes als sachverständiger Zeuge erfolgt nach gesetzlichen Pauschalsätzen, nicht nach Stundenhonorar
Die Entschädigung eines Arztes als sachverständiger Zeuge erfolgt nach einem Beschluss des SG Karlsruhe nach gesetzlichen Pauschalsätzen, nicht nach Stundenhonorar. mehr ...
01.06.2016 Entschädigung von Zeugen & Sachverständigen
SG Karlsruhe: Kein Anspruch auf höhere als die gesetzliche Vergütung für das Anfertigen eines Sachverständigengutachtens
Kein Anspruch auf höhere als die gesetzliche Vergütung für das Anfertigen eines Sachverständigengutachtens, selbst wenn höherer Aufwand nachgewiesen ist. Das hat das SG Karlsruhe mit Beschluss entschieden. mehr ...
01.06.2015 Entschädigung von Zeugen & Sachverständigen
SG Karlsruhe: Keine Entschädigung eines unverwertbaren Berichts eines Arztes nach Nrn. 200 ff. der Anl. 2 zu § 10 Abs. 1 JVEG
Das SG Karlsruhe hat die Entschädigung eines unverwertbaren Berichts eines Arztes nach Nrn. 200 ff. der Anl. 2 zu § 10 Abs. 1 JVEG abgelehnt. mehr ...
30.04.2015 Kosten im sozialgerichtlichen Verfahren
SG Aachen: Außergerichtlich angefallene Kosten sind nachzuweisen
In einer Entscheidung hat die 11. Kammer des Sozialgerichts Aachen darauf hingewiesen, dass Privatpersonen, die nach einem gewonnenen Rechtsstreit außergerichtliche Kosten (etwa Portokosten) geltend machen wollen, diese im Einzelnen nachzuweisen haben. mehr ...
17.02.2015 Anwalts- & Vertretungskosten
Richtige RVG-Abrechnung im Sozialrecht - ein Beitrag von Czoska
Kurznachricht zu "Gebührenabrechnungen in sozialgerichtlichen Angelegenheiten" von Silvia Czoska, original erschienen in: Renopraxis 2015 Heft 1, 8 - 10. Czoska referiert anhand praktischer Beispiele di ... mehr ...
12.02.2015 Streitwert im Sozialgerichtsverfahren
BSG: Keine zwangsläufige Absenkung der Entschädigungspauschale wegen überlanger Verfahrensdauer bei geringem Streitwert der ursprünglichen Klage
Der 10. Senat des Bundessozialgerichts hat entschieden, dass allein der geringe Streitwert der ursprünglichen Klage nicht dazu führt, dass die jährliche Regelentschädigung (Entschädigungspauschale) wegen immaterieller Nachteile bei überlanger Verfahrensdauer auf den Streitwert des Ausgangsverfahrens abgesenkt wird. mehr ...
06.02.2015 Entschädigung von Zeugen & Sachverständigen
SG Karlsruhe: Die schriftliche Auskunft eines sachverständigen Zeugen im Umfang von zwei Textseiten ist nicht "außergewöhnlich umfangreich"
Die schriftliche Auskunft eines sachverständigen Zeugen im Umfang von zwei Textseiten ist nach einem Beschluss des SG Karlsruhe nicht "außergewöhnlich umfangreich". mehr ...