Weitere News
22.06.2016 Berufung
Die Anhörungsmitteilung vor der Entscheidung über eine Berufung durch Beschluss - Burkiczak zu den Voraussetzungen im verwaltungs- und sozialgerichtlichen Verfahren
Kurznachricht zu "Die Anhörungsmitteilung vor der Entscheidung über eine Berufung durch Beschluss im verwaltungs- und sozialgerichtlichen Verfahren" von RiLSG Dr. Christian Burkiczak, original erschienen in: NVwZ 2016 Heft 1 ... mehr ...
23.04.2014 Rechtsmittel & Rechtsbehelfe
§ 56a SGG n.F. - Rieker untersucht die Beschränkung von Rechtsbehelfen gegen behördliche Verfahrenshandlungen
Kurznachricht zu "Beschränkung von Rechtsbehelfen gegen behördliche Verfahrenshandlungen - Neuregelung in § 56a SGG" von Karl Rieker, original erschienen in: NZS 2014 Heft 8, 290 - 293. Rieker weist ein ... mehr ...
05.07.2013 Rechtsmittel & Rechtsbehelfe
LSG Rheinland-Pfalz: Rechtsmitteleinlegung nur mit qualifizierter elektronischer Signatur
Eine einfache E-Mail ohne qualifizierte elektronische Signatur genügt auch dann nicht den Formerfordernissen für eine Beschwerdeeinlegung, wenn die Beschwerdeschrift mit eingescannter Unterschrift als Anhang beigefügt und vom Gericht noch innerhalb der Beschwerdefrist ausgedruckt worden ist. Das hat das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz mit zwei Beschlüssen entschieden (Az.: L 6 AS 194/13 B, L 6 AS 195/13 B). mehr ...
11.12.2012 Statthaftigkeit & Zulassung der Berufung
Entscheidung nach § 153 Abs. 4 SGG - Bienert mit einem Überblick zur Handhabung in der Praxis
Kurznachricht zu "Die Entscheidung durch Beschluss gemäß § 153 Abs. 4 des Sozialgerichtsgesetzes" von RiLSG Dr. Claus-Peter Bienert, original erschienen in: NZS 2012 Heft 23, 885 - 892. Der Autor nimmt ... mehr ...
16.11.2012 Rechtsmittel & Rechtsbehelfe
Rieker zu den Anforderungen an die Rechtsbehelfsbelehrung im sozialgerichtlichen Verfahren
Kurznachricht zu "Die unrichtige Rechtsbehelfsbelehrung im sozialrechtlichen Verfahren" von Karl Rieker, original erschienen in: NZS 2012 Heft 21, 814 - 816. Die Rechtsbehelfsbelehrung im sozialgerichtl ... mehr ...
24.09.2012 Art der Beschwerde & Statthaftigkeit
Ist gegen die Ablehnung eines Befangenheitsgesuchs die Beschwerde zulässig? - Wedel kritisch zum Beschluss des LSG NRW vom 07.05.2012
Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des LSG Nordrhein-Westfalen vom 07.05.2012, Az.: L 11 SO 108/12 (Beschwerde gegen Ablehnung eines Befangenheitsgesuchs)" von RA Dr. Thomas Wedel, original erschienen in: NZS 2012 Hef ... mehr ...
07.05.2012 Weitere Rechtsbehelfe
Scholz zum Entschädigungsanspruch bei unangemessener Dauer eines sozialgerichtlichen Verfahrens
Kurznachricht zu "Rechtsschutz gegen überlange Verfahrensdauer" von Dr. Bernhard Joachim Scholz, original erschienen in: SGb 2012 Heft 1, 19 - 24. Der Autor befasst sich in seinem Beitrag mit dem Geset ... mehr ...