Weitere News
07.02.2017 Rechtsmittel & Rechtsbehelfe
Behördlich angeordnete Sofortvollziehbarkeit: Krodel und Feldbaum zum sozialgerichtlichen Eilrechtsschutz
Kurznachricht zu "Sozialgerichtlicher Eilrechtsschutz bei behördlich angeordneter Sofortvollziehbarkeit" von VorsRiLSG Dr. Thomas Krodel und Dr. Eva Feldbaum, original erschienen in: NZS 2017 Heft 2, 59 - 64. mehr ...
12.01.2017 Beteiligte im Sozialverwaltungsverfahren
Hellwig u.a. erläutern das Wesen des Triptychons der Sozialplanung
Kurznachricht zu "Identifizieren - Definieren - Bewegen: das Triptychon der Sozialplanung" von Dipl.-Polit./Verww. Uwe Hellwig, Dipl.-Philos./Verwfachw. Mariana Siggel und Dipl.-SozA. Jörg Marx, original erschienen in: NDV 2 ... mehr ...
06.09.2016 Sozialverwaltungsverfahren
SG Stuttgart: Anordnung der Herausgabe einer Krankenversichertenkarte ist ein Verwaltungsakt
Die Anordnung der Herausgabe einer Krankenversichertenkarte stellt nach einem Urteil des SG Stuttgart einen Verwaltungsakt im Sinne des § 31 SGB X dar. mehr ...
14.07.2016 Beteiligte im Sozialverwaltungsverfahren
Kuhla erläutert die Verfahrensgrundsätze im Schiedsstellenverfahren nach dem Krankenhausfinanzierungsgesetz
Kurznachricht zu "Prinzipien des Verfahrens vor der Schiedsstelle gemäß KHG in Regelungsstreitigkeiten nach dem KHEntgG" von RA/FAVerwR/Notar Prof. Dr. Wolfgang Kuhlau, original erschienen in: NZS 2016 Heft 13, 481 - 487. mehr ...
10.06.2016 Sozialverwaltungsakt & weiteres Verfahren
Felix: Belastung von Verwaltung und Gerichten kann nur durch Abschaffung des § 44 SGB X geändert werden
Kurznachricht zu "Plädoyer für einen ehrlichen Umgang mit § 44 SGB X" von Prof. Dagmar Felix, original erschienen in: NZS 2016 Heft 11, 401 - 410. Die Autorin lenkt den Blick auf das Problem, dass sich ... mehr ...
06.05.2016 Sozialverwaltungsakt & weiteres Verfahren
Hinrichs erläutert die Bedeutung von Spezialbestimmungen im Sozialversicherungsrecht
Kurznachricht zu "Spezialnorm vor Generalnorm - ein Streifzug durch das Sozialverwaltungsverfahrensrecht" von Dr. Frank Hinrichs, original erschienen in: NZS 2016 Heft 9, 339 - 341. Das SGB I und das SG ... mehr ...
21.04.2016 Sozialverwaltungsverfahren
LSG Niedersachsen-Bremen: SGB II - Im Sozialrecht kann für alle ergangenen Bescheide ein Überprüfungsantrag gestellt werden, der Antrag muss aber konkret begründet werden
Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hat entschieden, dass ein Überprüfungsantrag konkret begründet sein muss. Zwar ist es eine Besonderheit im Sozialrecht, dass grundsätzlich jeder Bescheid überprüft werden kann, auch wenn nicht rechtzeitig Widerspruch eingelegt wurde, sondern der Bescheid bestandskräftig ist. Allerdings muss ein solcher Überprüfungsantrag konkret begründet werden und kann nicht pauschal alle ergangenen Bescheide beanstanden. mehr ...
13.04.2016 Sozialverwaltungsverfahren
Kuck beleuchtet das neu geregelte Entlassmanagement im Krankenhaus
Kurznachricht zu "Das neue Entlassmanagement im Krankenhaus" von RAin Dr. Katja Kuck, original erschienen in: NZS 2016 Heft 7, 256 - 261. Mit der Neufassung des § 39 SGB V hat der Gesetzgeber kürzlich d ... mehr ...
31.03.2016 Sozialverwaltungsakt & weiteres Verfahren
Mrozynski erläutert Anwendungsprobleme beim SGB I
Kurznachricht zu "Das SGB I - ein Projekt von begrenzter Reichweite (Teil II)" von Prof. Dr. Peter Mrozynski, original erschienen in: SGb 2016 Heft 2, 69 - 74. Trotz der Bestimmungen der mehr ...
05.11.2015 Sozialverwaltungsakt & weiteres Verfahren
Kainz zur Bestandskraft von Verwaltungsakten nach dem SGB X
Kurznachricht zu "Die Bestandskraft von Sozialverwaltungsakten - Auswirkungen von Fehlern im Verwaltungsverfahren und Aufhebung von Verwaltungsakten" von RiLSG Willi Johannes Kainz, original erschienen in: NZS 2015 Heft 20, ... mehr ...