Weitere News
12.01.2017 Beteiligte im Sozialverwaltungsverfahren
Hellwig u.a. erläutern das Wesen des Triptychons der Sozialplanung
Kurznachricht zu "Identifizieren - Definieren - Bewegen: das Triptychon der Sozialplanung" von Dipl.-Polit./Verww. Uwe Hellwig, Dipl.-Philos./Verwfachw. Mariana Siggel und Dipl.-SozA. Jörg Marx, original erschienen in: NDV 2 ... mehr ...
14.07.2016 Beteiligte im Sozialverwaltungsverfahren
Kuhla erläutert die Verfahrensgrundsätze im Schiedsstellenverfahren nach dem Krankenhausfinanzierungsgesetz
Kurznachricht zu "Prinzipien des Verfahrens vor der Schiedsstelle gemäß KHG in Regelungsstreitigkeiten nach dem KHEntgG" von RA/FAVerwR/Notar Prof. Dr. Wolfgang Kuhlau, original erschienen in: NZS 2016 Heft 13, 481 - 487. mehr ...
08.07.2014 Beteiligte im Sozialverwaltungsverfahren
SG Karlsruhe: Keine Entschädigung einer schriftlichen Auskunft nach Nr. 200 ff. der Anl. 2 zu § 10 Abs. 1 JVEG
Das SG Karlsruhe hat eine Entschädigung einer schriftlichen Auskunft nach Nr. 200 ff. der Anl. 2 zu § 10 Abs. 1 JVEG abgelehnt, wenn sich die Antworten des sachverständigen Zeugen nicht auf den konkret erfragten Behandlungszeitraum beziehen. mehr ...
05.06.2014 Beteiligte im Sozialverwaltungsverfahren
Erstattungsanspruch von Trägern der Grundsicherung für Arbeitsuchende neu geregelt
Bei Enthaltung der Linksfraktion hat der Bundestag am 05.06.2014 einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuches (BT-Drs. 18/1311, BT-Drs. 18/1586) auf Empfehlung des Ausschusses für Arbeit und Soziales (BT-Drs. 18/1651) angenommen. Damit wird die bislang befristete Regelung zur Zuweisung von Tätigkeiten bei den gemeinsamen Einrichtungen von Kommunen und Bundesagentur für Arbeit zur Wahrnehmung von Aufgaben der Grundsicherung für Arbeitsuchende durch eine dauerhafte Rechtsgrundlage für Zuweisungen ersetzt. mehr ...
15.05.2014 Beteiligte im Sozialverwaltungsverfahren
Nachhaltige Planung für Jobcenter - Bundesregierung legt Gesetzentwurf zur Änderung des SGB II vor
Die bislang befristete Regelung zur Zuweisung von Tätigkeiten bei den gemeinsamen Einrichtungen (Jobcenter) wird durch eine dauerhafte Rechtsgrundlage für Zuweisungen ersetzt. Das sieht ein Gesetzentwurf der Bundesregierung (BT-Drs. 18/1311) für ein Achtes Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch vor. mehr ...