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15.09.2015 Rücknahme & Widerruf einer Leistungsgewährung
Rücknahme eines rechtswidrig begünstigenden Verwaltungsaktes mit Wirkung für die Vergangenheit - Rieker erörtert Fragen zur Jahresfrist des § 45 Abs. 4 S. 2 SGB X
Kurznachricht zu "Die Jahresfrist des § 45 Abs. 4 S. 2 SGB X für die Rücknahme eines rechtswidrig begünstigenden Verwaltungsaktes mit Wirkung für die Vergangenheit" von Karl Rieker, original erschienen in: NZS 2015 Heft 17, ... mehr ...
03.07.2015 Rücknahme & Widerruf einer Leistungsgewährung
SG Gießen: Ehepaar darf zu viel gezahlte Grundsicherungsleistungen behalten
Die Rücknahme eines Bewilligungsbescheides durch die Behörde hat innerhalb eines Jahres nach der erstmaligen Erkenntnis der Rücknahmemöglichkeit zu erfolgen. Wird diese Frist nicht beachtet, dürfen die Leistungsbezieher die zu viel gezahlten Leistungen behalten. Die 22. Kammer des Sozialgerichts Gießen hat deshalb der Klage eines Ehepaares aus dem Wetteraukreis stattgegeben. mehr ...
27.10.2014 Rücknahme & Widerruf einer Leistungsgewährung
Rückwirkende Aufhebung eines Leistungsbescheides - Francke zum Urteil des LSG Baden-Württemberg vom 23.01.2013
Kurznachricht zu "Recht und Gerechtigkeitsempfinden eines neutralen Beobachters?" von Konrad Francke, original erschienen in: NZS 2014 Heft 19, 734 - 736. Das LSG Baden-Württemberg hatte mit Urteil vom ... mehr ...
12.09.2013 Rücknahme & Widerruf einer Leistungsgewährung
Wie erfolgt die Rückabwicklung einer ohne Verwaltungsakt erbrachten Sozialleistung? - ein Beitrag von Rieker
Kurznachricht zu "Die Rückforderung einer gegenüber dem Leistungsberechtigten ohne Verwaltungsakt erbrachten Sozialleistung" von Karl Rieker, original erschienen in: NZS 2013 Heft 17, 653 - 655. Der Bei ... mehr ...