Weitere News
14.12.2016 Zölle & Zollverwaltung
Nientimp u.a. beschäftigen sich mit den Auswirkungen der neuen Aufteilung von Wertschöpfungsbeiträgen aus immateriellen Werten auf das Zollrecht
Kurznachricht zu "Immaterielle Werte in der Post-BEPS-Welt: Eine ertragsteuerliche und zollrechtliche Standortanalyse" von Dr. Axel Nientimp und Dr. Stefan Stein und Michael Hundebeck, original erschienen in: DStR 2016 Heft ... mehr ...
06.12.2016 Zölle & Zollverwaltung
Nachträgliche Vorlage der geforderten Handelsrechnung mit Herstellererklärung zur Gewährung eines unternehmensspezifischen Antidumpingzollsatzes: Eder zum Vorlagebeschluss des FG München vom 25.02.2016
Kurznachricht zu "Anwendung eines unternehmensspezifischen Antidumpingzollsatzes bei Vorlage einer Handelsrechnung mit Herstellererklärung nach Annahme der Zollanmeldung und Überlassung der Waren" von RA/Dipl.-Finw. Georg Ed ... mehr ...
18.10.2016 Zölle & Zollverwaltung
Zoll soll Post stärker kontrollieren
Der Schutz der Gesellschaft vor der organisierten Kriminalität und die Bekämpfung des Terrorismus sollen erheblich verbessert werden. Um die Ein- und Ausfuhr illegaler Waren auf dem Postweg besser zu kontrollieren und illegalen Bargeldtransfers über die deutschen Grenzen besser auf die Spur zu kommen, will die Bundesregierung mit dem von ihr eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Zollverwaltungsgesetzes (BT-Drs. 18/9987) dem Zoll mehr Kontrollmöglichkeiten einräumen, um illegale Waren wie Betäubungsmittel, Waffen oder hochsteuerbare Waren zu finden und dem Wirtschaftskreislauf zu entziehen. mehr ...
30.09.2016 Zölle & Zollverwaltung
FG Hamburg: Klage von Milcherzeuger abgewiesen - Überschussabgaben durften auch noch nach Ende des Milchquotensystems festgesetzt werden
Der 4. Senat des Finanzgerichts hat in einem Musterverfahren die Klage eines Milcherzeugers abgewiesen. Gegen ihn war nach Ende des Milchquotenjahres 2014/2015 eine Überschussabgabe festgesetzt worden. Die Begründung: Er habe mehr Milch geliefert, als seine Milchquote erlaubt habe. Das Gericht hat nun entschieden, dass die Festsetzung der Milchabgabe rechtmäßig ist. mehr ...
28.09.2016 Zölle & Zollverwaltung
Zoll und Steuern: Scheller sieht mehr Aufwand durch den Brexit
Kurznachricht zu "Brexit und die Folgen für das Zollrecht und die indirekten Steuern" von StB Peter Scheller, original erschienen in: DStR 2016 Heft 38, 2196 - 2201. Scheller wagt einen Blick in die Zuk ... mehr ...
23.06.2016 Zölle & Zollverwaltung
VG Frankfurt am Main: Untätigkeitsklage der Fa. Heckler & Koch GMbH gegen das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle erfolgreich
Das Verwaltungsgericht Frankfurt am Main hat auf Untätigkeitsklage der Fa. Heckler & Koch GmbH, einem Unternehmen der Wehrtechnik, die Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA), zur Bescheidung des Antrags der Klägerin unter Beachtung der Rechtsauffassung des Gerichts verpflichtet. mehr ...
15.06.2016 Zölle & Zollverwaltung
VG Köln: Antiker Stellschirm mit Einlagen aus Elfenbein darf nicht nach China ausgeführt werden
Das Verwaltungsgericht Köln hat mit einem Urteil die Klage des Eigentümers eines antiken Stellschirms mit Einlagen aus Elfenbein des indischen Elefanten auf Erteilung einer Wiederausfuhrbescheinigung abgewiesen. mehr ...
06.06.2016 Zölle & Zollverwaltung
Unionszollkodex - Looks und Dersch untersuchen die Reform des Zollrechts der EU
Kurznachricht zu "Reform des Zollrechts der Europäischen Union - das bringt der neue Unionszollkodex" von Dipl.-Vw./StBin Nicole Looks und Dipl.-Fw./RAin Vanessa Dersch, original erschienen in: DStR 2016 Heft 21, 1185 - 1191 ... mehr ...
03.05.2016 Zölle & Zollverwaltung
FG Düsseldorf: Vorabentscheidungsersuchen zum Antidumpingzoll auf Schuhe
Die Europäische Kommission beabsichtigt die Wiedereinführung eines Antidumpingzolls auf Schuhe und hat zur Vorbereitung eine entsprechende Durchführungsverordnung erlassen. Das Finanzgericht Düsseldorf bezweifelt die Gültigkeit der Verordnung vom 17.02.2016 und hat diese Frage mit Beschluss dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) vorgelegt. mehr ...
30.04.2016 Zölle & Zollverwaltung
Vonderbank: Zollwert kann durch die steuerrechtlichen Verrechnungspreise ermittelt werden
Kurznachricht zu "Die Bedeutung von Verrechnungspreisen bei der Zollerhebung" von Stefan Vonderbank, original erschienen in: IStR 2016 Heft 8, 329 - 335. Vonderbank stellt fest, dass multinationale Konz ... mehr ...