Weitere News
07.01.2017 Grundrechtsträger & Grundrechtsbindung
Bundesnachrichtendienst - Papier untersucht Fragen der strategischen Fernmeldeüberwachung
Kurznachricht zu "Strategische Fernmeldeüberwachung durch den Bundesnachrichtendienst" von Prof. Dr. Dres. h.c. Hans-Jürgen Papier, original erschienen in: DRiZ 2017 Heft 1, 18 - 23. Der Autor legt im e ... mehr ...
17.03.2014 Geltung der Grundrechte für Privatrechtsbeziehungen
Inwieweit wirkt die EU-Grundrechtecharta zwischen Privaten? - Forst zum Urteil des EuGH vom 15.01.2014
Kurznachricht zu "Neues zur Wirkung der EU-Grundrechtecharta in einem Rechtsstreit zwischen Privaten" von AkR Dr. Gerrit Forst, LL.M. (Cantab.), original erschienen in: FA 2014 Heft 3, 66 - 68. Gegensta ... mehr ...
13.05.2013 Natürliche Personen als Grundrechtsträger
Kinderrechte sollen ins Grundgesetz
Die SPD will die Rechtsstellung von Kindern in der Verfassung ausdrücklich verankern. Ein Gesetzentwurf (BT-Drs. 17/13223) plädiert für eine entsprechende Ergänzung des Artikels 6 im Grundgesetz durch die Einfügung eines neuen Absatzes 2 und die Änderung des bisherigen Absatzes 5. Nach den Vorstellungen der Fraktion soll künftig in der Verfassung u.a. festgeschrieben werden, dass jedes Kind ein "Recht auf Entwicklung und Entfaltung seiner Persönlichkeit" hat. mehr ...
24.01.2013 Schutz der Umwelt & Tierschutz
Umweltschutz - Voßkuhle untersucht verfassungsrechtliche Fragen
Kurznachricht zu "Umweltschutz und Grundgesetz" von PräsBVerfG Prof. Dr. Andreas Voßkuhle, original erschienen in: NVwZ 2013 Heft 1, 1 - 8. Voßkuhle untersucht im ersten Abschnitt die Umweltschutzkompet ... mehr ...
07.01.2013 Grundrechtsträger & Grundrechtsbindung
Gornik erläutert die BAG-Grundsätze zur Grundrechtsbindung privater Personen
Kurznachricht zu "Grundrechtsbindung in der Rechtsprechung des BAG" von Wiss. Mit. Andreas Gornik, original erschienen in: NZA 2012 Heft 24, 1399 - 1404. Der Beitrag untersucht die Grundsätze der BAG-Re ... mehr ...
29.11.2012 Grundrechtsträger & Grundrechtsbindung
Grünen-Fraktion fordert Klarstellung der Kinderrechte im Grundgesetz
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will die Kinderrechte im Grundgesetz (GG) klarstellen. Dazu bedürfe es der Änderung des Artikels 6 GG. Deshalb hat die Fraktion einen Gesetzentwurf zur Änderung des Grundgesetzes (BT-Drs. 17/11650) in den Bundestag eingebracht. Nach dem Willen der Fraktion soll unter anderem folgender Absatz ergänzt werden: "Jedes Kind hat das Recht auf Förderung seiner Entwicklung zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit sowie auf den Schutz vor Gefährdungen für sein Wohl. Bei allem staatlichen Handeln ist das Wohl des Kindes besonders zu berücksichtigen. Sein Wille ist entsprechend seinem Alter und seinem Reifegrad in allen es betreffenden Angelegenheiten zu beachten." mehr ...
09.05.2012 Juristische Personen als Grundrechtsträger
Verfassungsrechtsfortbildung - Kruchen befasst sich mit der Grundrechtsberechtigung ausländischer juristischer Personen
Kurznachricht zu "Art. 19 III GG und die Sitztheorie - Konvergenzen von Verfassungs- und Internationalem Gesellschaftsrecht?" von RA Dr. Carsten Kruchen, original erschienen in: NZG 2012 Heft 10, 377 - 380. mehr ...
14.03.2012 Geltung der Grundrechte für Privatrechtsbeziehungen
Wann und in welchem Umfang sind Unternehmen an die Grundrechte gebunden? - Ein Beitrag von Gurlit
Kurznachricht zu "Grundrechtsbindung von Unternehmen" von Prof. Dr. Elke Gurlit, original erschienen in: NZG 2012 Heft 7, 249 - 255. Die Verfasserin stellt zunächst fest, dass grds. nur der Staat Adress ... mehr ...