Weitere News
01.06.2016 Verhältnismäßigkeitsgebot
Dumbs erläutert die Bedeutung des Verhältnismäßigkeitsprinzips in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
Kurznachricht zu "Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts" von Mathias Dumbs, original erschienen in: DVBl 2016 Heft 11, 691 - 695. Die Rechtsprechung d ... mehr ...
28.09.2015 Verhältnismäßigkeitsgebot
Hat Goldfinger noch die Wahl? Müller erörtert die Verfassungsmäßigkeit der Rechtsprechung des BFH in den Goldfinger-Fällen
Kurznachricht zu "Das Wahlrecht nach § 4 Abs. 3 EStG, die Goldfingerfälle und die Auslegung des BFH" von RA Dr. Jan Peter Müller, original erschienen in: BB 2015 Heft 39, 2327 - 2329. Ausgangspunkt des ... mehr ...
06.06.2013 Verhältnismäßigkeitsgebot
Frisch bespricht das Verhältnis des Schuldprinzips zum Verhältnismäßigkeitsgrundsatz
Kurznachricht zu "Schuldgrundsatz und Verhältnismäßigkeitsgrundsatz" von Prof. Dr. Wolfgang Frisch, original erschienen in: NStZ 2013 Heft 5, 249 - 256. Der Verfasser führt einleitend aus, dass das Verh ... mehr ...
17.02.2012 Verhältnismäßigkeitsgebot
VG Schleswig: § 3 Abs. 3 Nr. 4 Gefahrhundegesetz nicht verfassungswidrig
Die zuständige Kammer des Verwaltungsgerichts Schleswig hat sich in zwei Klageverfahren mit der Frage der Verfassungsmäßigkeit des § 3 Abs. 3 Nr. 4 Gefahrhundegesetz (GefHG) befasst (Az.: 3 A 212/10 und 3 A 105/11). mehr ...