Weitere News
07.02.2017 Aufgaben & Zuständigkeit des Verfassungsgerichts
Inwieweit entfalten BVerfG-Entscheidungen Bindungswirkung: Heusch zum BVerwG vom 21.09.2016
Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BVerwG vom 21.09.2016 - Bindungswirkung von BVerfG-Entscheidungen - Mitgliedschaft in Religionsgemeinschaft" von Dr. Andreas Heusch, original erschienen in: NVwZ 2017 Heft 1, 65 - 7 ... mehr ...
16.08.2016 Aufgaben & Zuständigkeit des Verfassungsgerichts
BVerfG: Nichtzulassung der Einbeziehung von Investitionskosten in die Abrechnung gegenüber Pflegebedürftigen nach alter Rechtslage verfassungsgemäß
Es ist verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, auf Grundlage des § 82 Abs. 2 und 3 SGB XI in der bis zum 27.12.2012 geltenden Fassung gegenüber Pflegebedürftigen die kalkulatorische Berechnung von Eigenkapitalzinsen, von Rückstellungen für spätere Investitionen sowie von Pauschalen für Instandhaltungsmaßnahmen neben den tatsächlich angefallenen Kosten nicht zuzulassen. Dies hat die 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts mit Beschluss entschieden. mehr ...
12.05.2016 Aufgaben & Zuständigkeit des Verfassungsgerichts
Neuner bespricht die Kontrollfunktion des BVerfG gegenüber zivilrechtlichen Entscheidungen unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung
Kurznachricht zu "Die Kontrolle zivilrechtlicher Entscheidungen durch das Bundesverfassungsgericht" von Prof. Dr. Jörg Neuner, original erschienen in: JZ 2016 Heft 9, 435 - 441. Der Autor hebt hervor, d ... mehr ...
16.03.2016 Aufgaben & Zuständigkeit des Verfassungsgerichts
Anwaltszwang vor dem tschechischen Verfassungsgericht - Bohata kommentiert die Entscheidung des tschechischen Verfassungsgerichts vom 08.10.2015
Kurznachricht zu "Tschechische Republik: Verfassungsgericht ändert seine Rechtsprechung zum Anwaltszwang" von RA Dr. Petr Bohata, original erschienen in: WiRO 2016 Heft 3, 80 - 84. In der vom tschechisc ... mehr ...
11.05.2015 Aufgaben & Zuständigkeit des Verfassungsgerichts
Höhe der Entschädigung eines Grundstückseigentümers - Runkel kommentiert den Beschluss des BVerfG vom 16.12.2014 zur Vorlagepflicht an das BVerfG
Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des BVerfG vom 16.12.2014 - 1 BvR 2142/11" von Dr. Peter Runkel, original erschienen in: ZfIR 2015 Heft 9, 349 - 358. Nach dem mehr ...
29.11.2013 Aufgaben & Zuständigkeit des Verfassungsgerichts
Allgayer empfiehlt das parallele Betreiben von Verfassungsbeschwerde und fachgerichtlicher Anhörungsrüge
Kurznachricht zu "Auswirkungen des Anhörungsrügeverfahrens auf die Zulässigkeit von Verfassungsbeschwerden" von StA Dr. Peter Allgayer, original erschienen in: NJW 2013 Heft 48, 3484 - 3487. Der 1. Sena ... mehr ...
31.07.2013 Aufgaben & Zuständigkeit des Verfassungsgerichts
Im Kompetenzkonflikt zwischen BVerfG und EuGH hält Wilke die praktizierte Selbstbeschränkung für sinnvoll
Kurznachricht zu "Bundesverfassungsgericht und EU-Recht - Aktuelle Bestandsaufnahme einer Kompetenzfrage beim Schutz von Grundrechten" von VorsRiFG Prof. Dr. Kay-Michael Wilke, original erschienen in: IWB 2013 Heft 14, 471 - ... mehr ...