Weitere News
27.01.2017 Kriegs- & Völkerstrafrecht
Werle und Vormbaum zu Optionen des Völkerstrafverfahrens in Deutschland
Kurznachricht zu "Völkerstrafverfahren in Deutschland" von Prof. Dr. Gerhard Werle und Dr. Moritz Vormbaum, original erschienen in: JZ 2017 Heft 1, 12 - 18. Die Autoren sind der Ansicht, dass es bei Völ ... mehr ...
23.01.2017 Kriegs- & Völkerstrafrecht
Verfolgung von Völkerstraftaten: Frank und Schneider-Glockzin zu den rechtlichen Grundlagen in der Bundesrepublik Deutschland
Kurznachricht zu "Terrorismus und Völkerstraftaten im bewaffneten Konflikt" von Dr. Peter Frank und Holger Schneider-Glockzin, original erschienen in: NStZ 2017 Heft 1, 1 - 7. Vor dem Hintergrund, dass ... mehr ...
20.10.2016 Kriegs- & Völkerstrafrecht
Onesphore Rwabukombe und die genozidale Zerstörungsabsicht in Ruanda - Ambos und Penkuhn zum BGH vom 21.05.2015
Kurznachricht zu "Beteiligung am Genozid in Ruanda und Zerstörungsabsicht" von RiLG Prof. Dr. Dr. h.c. Kai Ambos und Christopher Penkuhn, original erschienen in: StV 2016 Heft 11, 760 - 764. Die Autoren ... mehr ...
13.07.2016 Kriegs- & Völkerstrafrecht
OLG Frankfurt am Main: Aria L. wegen Begehung eines Kriegsverbrechens gegen Personen im Zusammenhang mit dem Bürgerkrieg in Syrien schuldig gesprochen
Der Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main hat den 21-jährigen Aria L., einen deutschen Staatsangehörigen mit iranischen Wurzeln, wegen eines Kriegsverbrechens gegen Personen gemäß § 8 Abs. 1 Nr. 9 Völkerstrafgesetzbuch im Zusammenhang mit dem Bürgerkrieg in Syrien zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren verurteilt und angeordnet, dass der Angeklagte in Haft bleibt. mehr ...
02.02.2016 Kriegs- & Völkerstrafrecht
Burghardt kommentiert das Urteil des BGH vom 21.05.2015 zu einem Völkermord in Ruanda
Kurznachricht zu "Mittäterschaft bei Völkermord - Anmerkung zum Urteil des BGH vom 21.05.2015" von Dr. Boris Burghardt, original erschienen in: JZ 2016 Heft 2, 103 - 108. Der BGH hatte sich mit einem Ma ... mehr ...
29.12.2015 Kriegs- & Völkerstrafrecht
OLG Frankfurt am Main: Onesphore R. nach teilweiser Aufhebung des ersten "Ruanda-Urteils" wegen Mittäterschaft am Völkermord zu lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilt
Das Oberlandesgerichts Frankfurt am Main hat den 58-jährigen ruandischen Staatsbürger Onesphore R. wegen Mittäterschaft am Völkermord in Ruanda im Jahr 1994 schuldig gesprochen und ihn zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt. Gleichzeitig stellte es die besondere Schwere der Schuld fest. mehr ...
18.06.2015 Kriegs- & Völkerstrafrecht
OLG Köln: Nichteröffnung des Hauptverfahrens wegen der Beteiligung eines 90-jährigen Kölners am Massaker in Oradour-sur-Glane rechtmäßig
Das Oberlandesgericht Köln hat mit Beschluss vom 12.06.2015 die sofortige Beschwerde der Staatsanwaltschaft Dortmund und mehrerer Nebenkläger gegen die Entscheidung des Landgerichts Köln zurückgewiesen, das Hauptverfahren gegen einen 90-jährigen Rentner aus Köln wegen gemeinschaftlich begangenen Mordes und Beihilfe zum Mord im Rahmen der Beteiligung an einem Massaker deutscher Wehrmachtssoldaten an der Zivilbevölkerung des Dorfes Oradour-sur-Glane in Frankreich im Juni 1944 nicht zu eröffnen. mehr ...
21.05.2015 Kriegs- & Völkerstrafrecht
BGH: Völkermordurteil teilweise aufgehoben
Der BGH hat das Völkermordurteil des OLG Frankfurt am Main teilweise aufgehoben. mehr ...
05.08.2014 Kriegs- & Völkerstrafrecht
OLG Karlsruhe: Staatsanwaltschaftliche Einstellungsbescheide im Klageerzwingungsverfahren "Sant'Anna di Stazzema" hinsichtlich des einzigen noch verbliebenen Beschuldigten aufgehoben
Nachdem der das Massaker von Sant' Anna di Stazzema betreffende Klageerzwingungsantrag durch Beschluss vom 30.10.2013 hinsichtlich vier Beschuldigter zurückgewiesen worden war, hat der 3. Strafsenat des Oberlandesgerichts Karlsruhe durch Beschluss vom 05.08.2014 die Bescheide der Staatsanwaltschaft Stuttgart vom 26.09.2012 und der Generalstaatsanwaltschaft Stuttgart vom 15.05.2013 aufgehoben, soweit sie den einzigen noch verbliebenen Beschuldigten betreffen, und der Staatsanwaltschaft Stuttgart die Abgabe des Verfahrens an die nun allein zuständige Staatsanwaltschaft H. aufgegeben. mehr ...
18.02.2014 Kriegs- & Völkerstrafrecht
OLG Frankfurt am Main: Onesphore R. wegen Beihilfe zum Völkermord zu Freiheitsstrafe von 14 Jahren verurteilt
Der Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main hat den 56-jährigen ruandischen Staatsbürger Onesphore R. der Beihilfe zum Völkermord in Ruanda im Jahr 1994 schuldig gesprochen und ihn zu einer Freiheitsstrafe von 14 Jahren verurteilt. mehr ...