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28.11.2016 Prüfung & Genehmigung von Fahrzeugen
Bundesrat setzt sich für mehr Verkehrssicherheit ein
Angesichts der zahlreichen Auffahrunfälle von Lkws mit stehenden Fahrzeugen setzt sich der Bundesrat für eine Modernisierung und Erweiterung der Regelungen zu Notbremsassistenten und Abstandswarnern ein. Er hat hierzu am 25.11.2016 eine Entschließung gefasst. mehr ...
02.05.2016 Prüfung & Genehmigung von Fahrzeugen
Schubertgibt einen Überblick über das Elektromobilitätsgesetz
Kurznachricht zu "Nutzeranreize für Elektrofahrzeuge im Straßenverkehr" von RegDir Rupert Schubert, original erschienen in: NZV 2016 Heft 4, 153 - 158. Der Verfasser gibt zunächst einen Überblick über d ... mehr ...
27.07.2015 Prüfung & Genehmigung von Fahrzeugen
VG Koblenz: Betriebsuntersagung für "Feierwehr-Fahrzeug" rechtens
Das Verwaltungsgericht Koblenz hat den gegen eine Betriebsuntersagung gerichteten Eilantrag eines Kraftfahrzeughalters abgelehnt. mehr ...
04.12.2014 Prüfung & Genehmigung von Fahrzeugen
Bundesregierung will Elektroautos fördern
Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Bevorrechtigung der Verwendung elektrisch betriebener Fahrzeuge (BT-Drs. 18/3418) vorgelegt. Auf Grundlage dieses Gesetzes soll eine Verordnung zur Änderung der straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften erlassen werden, die zum einen eine Regelung zur Kennzeichnung privilegierter elektrisch betriebener Fahrzeuge als formale Voraussetzung für die Inanspruchnahme von Bevorrechtigungen schafft und zum anderen den zuständigen Behörden der Länder die Möglichkeit eröffnet, Bevorrechtigungen für elektrisch betriebene Fahrzeuge auf Grundlage der Straßenverkehrsordnung einzuführen. mehr ...
03.02.2014 Prüfung & Genehmigung von Fahrzeugen
VG Koblenz: Hauptuntersuchung bei älteren Wohnmobilen alle 12 Monate
Wohnmobile mit einer zulässigen Gesamtmasse von mehr als 3,5 Tonnen und bis zu 7,5 Tonnen müssen spätestens sechs Jahre nach ihrer Erstzulassung jährlich zur Hauptuntersuchung. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Koblenz. mehr ...
29.11.2013 Prüfung & Genehmigung von Fahrzeugen
Länder fordern deutliche Kennzeichnung besonders umweltfreundlicher Fahrzeuge
Der Bundesrat setzt sich für die Privilegierung besonders umweltschonender Kraftfahrzeuge ein. In einer am 29.11.2013 gefassten Entschließung fordert er daher die Bundesregierung auf, zeitnah ein Konzept für eine eindeutige Kennzeichnung von Fahrzeugen mit besonders geringem CO2- und Schadstoffausstoß mittels Plaketten vorzulegen. mehr ...
02.01.2013 Prüfung & Genehmigung von Fahrzeugen
Betriebsuntersagung eines Fahrzeugs - Dauer untersucht die Voraussetzungen und Auswirkungen
Kurznachricht zu "Untersagung des Betriebs eines Fahrzeugs" von Ltd. Regierungsdirektor Dr. Peter Dauer LL.M., original erschienen in: DAR 2012 Heft 11, 660 - 663. Dauer stellt zunächst die Rechtsgrundl ... mehr ...
01.11.2012 Prüfung & Genehmigung von Fahrzeugen
Neue EU-Reifen-Kennzeichnung ab 01.11.2012
Am 25.11.2009 wurde die Verordnung Nr. 1222/2009 über Energielabel für Reifen erlassen (geändert durch die Verordnung Nr. 228/2011). Ziel ist, den Verbrauchern klare und sachdienliche Information über die Reifenqualität an die Hand zu geben und ihnen dabei zu helfen, sich für ein kraftstoffeffizienteres und geräuschärmeres Produkt mit besserer Nasshaftung zu entscheiden. Diese neue EU-Verordnung über die Kennzeichnung von Reifen tritt am 01.11.2012 in Kraft. mehr ...
13.07.2012 Prüfung & Genehmigung von Fahrzeugen
Straßenverkehrssicherheit - Europäische Kommission schlägt strengere Vorschriften für Fahrzeugprüfungen vor
Weniger Hauptuntersuchungen für neue Autos, aber häufigere Kontrollen bei älteren Fahrzeugen: Mit dieser Strategie will die Europäische Kommission Menschenleben retten. Fahrzeugprüfungen sind eine wesentliche Voraussetzung für die Sicherheit im Straßenverkehr. Jeden Tag sterben auf europäischen Straßen mehr als fünf Menschen bei Unfällen, die durch technisches Versagen verursacht wurden. Daher hat die Europäische Kommission neue Regeln verabschiedet, um das Kontrollsystem zu verschärfen und seinen Umfang zu erweitern. mehr ...