Weitere News
26.12.2016 Verwaltungsakt
Siegel berichtet über die Automatisierung des Verwaltungsverfahrens
Kurznachricht zu "Automatisierung des Verwaltungsverfahrens - zugleich eine Anmerkung zu §§ 35a, 24 I 3, 41 IIa VwVfG" von Prof. Dr. Thorsten Siegel, original erschienen in: DVBl 2017 Heft 1, 24 - 28. D ... mehr ...
14.11.2016 Formelle Anforderungen an den Verwaltungsakt
Binder berichtet über den automatisierten Erlass von Verwaltungsakten und vergleicht mit den Regelungen der AO
Kurznachricht zu "Vollständig automatisierter Erlass eines Verwaltungsaktes und Bekanntgabe über Behördenportale" von Dr. Nadja Braun Binder, original erschienen in: DÖV 2016 Heft 21, 891 - 898. Die Aut ... mehr ...
26.09.2016 Rücknahme rechtswidriger Verwaltungsakte
Rücknahme von Verwaltungsakten - Struzina und Lindner untersuchen Fragen des Vertrauensschutzes
Kurznachricht zu "Vertrauensschutz bei der Rücknahme von Verwaltungsakten nach § 48 III VwVfG" von Victor Struzina und Prof. Dr. Josef Franz Lindner, original erschienen in: NVwZ 2016 Heft 37, 1295 - 1298. mehr ...
26.09.2016 Verwaltungsakt
Bereinigung des Fachplanungsrecht durch das Planvereinheitlichungsgesetz - Kümper untersucht den Unterbleibensbescheid im Planfeststellungsrecht
Kurznachricht zu "Der Unterbleibensbescheid im Planfeststellungsrecht nach der Bereinigung des Fachplanungsrechts durch das Planvereinheitlichungsgesetz" von Dr. Boas Kümper, original erschienen in: NVwZ 2016 Heft 18, 1280 - ... mehr ...
26.09.2016 Formelle Anforderungen an den Verwaltungsakt
Schmitz und Prell berichten über Vorschläge zur Einführung eines automatisierten Verwaltungsverfahrens
Kurznachricht zu "Neues zum E-Government" von Dr. Heribert Schmitz und Lorenz Prell, original erschienen in: NVwZ 2016 Heft 18, 1273 - 1280. Die Autoren berichten über neue Entwicklungen zum E-Governmen ... mehr ...
03.06.2016 Verwaltungsakt
Rückforderungsbescheid - Gass untersucht den Beginn der Jahresfrist gem. § 48 Abs. 4 VwVfG unter Auswertung der Entscheidung des BVerwG vom 16.06.2015
Kurznachricht zu "Beginn der Jahresfrist des§ 481V VwVfG nach gerichtlicher Aufhebung eines Rückforderungsbescheids?" von MinR Georg Gass, original erschienen in: NVwZ 2016 Heft 11, 748 - 752. Gass geht ... mehr ...
25.05.2016 Widerruf rechtmäßiger Verwaltungsakte
Zuwendungen - Folnovic und Hellriegel untersuchen die Folgen eines Widerrufs
Kurznachricht zu "Der Widerruf im Zuwendungsrecht- eine Systematik" von RA Dr. Alen Folnovic, LL.M. EUR und RA Dr. Mathias Hellriegel, LL.M., original erschienen in: NVwZ 2016 Heft 10, 638 - 643. Folnov ... mehr ...
12.04.2016 Widerruf rechtmäßiger Verwaltungsakte
Fall zur Rückforderung einer Ausbildungsvergütung - Lösung von und Ludwigs und Gudeljevic
Kurznachricht zu "Rückforderung einer Ausbildungsförderung" von Prof. Dr. Markus Ludwigs und Mirjana Gudeljevic, original erschienen in: GewArch 2016 Heft 4, 143 - 147. Der Inhaber einer Kfz Werkstatt h ... mehr ...
27.01.2016 Pflichtgemäße Ermessensausübung
OVG Rheinland-Pfalz: Kein Ermessen bei katasterrechtlicher Grenzfeststellung
Bei der Feststellung von Flurstücksgrenzen ist dem Vermessungs- und Katasteramt kein Ermessen eingeräumt. Es ist nicht befugt, aus mehreren möglichen Grenzverläufen einen auszuwählen. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz. mehr ...
02.12.2015 Verwaltungsakt
VG Koblenz: Geschäftsführerin einer Unternehmergesellschaft (UG) muss für Gewerbesteuerschulden der Gesellschaft haften
Das Verwaltungsgericht Koblenz hat die Klage einer UG-Geschäftsführerin abgewiesen, mit der diese gegen ihre Inanspruchnahme für Gewerbesteuerschulden der von ihr geführten Firma vorgegangen ist. Während ihrer Zeit als Alleingeschäftsführerin hatte die Klägerin für die UG weder Steuererklärungen abgegeben, noch Steuern gezahlt. Auch die auf der Grundlage von Steuerschätzungen seitens der beklagten Ortsgemeinde festgesetzten Gewerbesteuern wurden nicht entrichtet. Mahnungen und Vollstreckungsversuche blieben fruchtlos. Deshalb nahm die Beklagte sie schließlich persönlich für die Gewerbesteuern der UG in Anspruch. mehr ...