Weitere News
10.09.2015 Gebrauchsmusterrecht
Geschmackmusterrecht - Hartwig untersucht Fragen der Musterdichte und -vielfalt
Kurznachricht zu "Musterdichte und Mustervielfalt im Geschmacksmusterrecht" von RA Dr. Henning Hartwig, original erschienen in: GRUR 2015 Heft 9, 845 - 851. Der Autor legt einleitend dar, dass der Schut ... mehr ...
10.02.2014 Gebrauchsmusterrecht
Bühling: Auch über erste oder zweite medizinische Indikation hinaus ist Gebrauchsmusterschutz für Verwendungsansprüche möglich
Kurznachricht zu "Gebrauchsmusterschutz für Verwendungserfindungen" von RA Dr. Jochen Bühling, original erschienen in: GRUR 2014 Heft 2, 107 - 112. Der Autor geht der Frage nach, inwieweit Gebrauchsmust ... mehr ...
24.07.2012 Gebrauchsmusterrecht
OLG Düsseldorf: "Galaxy Tab 7.7" verboten - "Galaxy Tab 10.1 N" erlaubt
In zwei Eilverfahren der Firma Apple Inc., Cupertino, Kalifornien/USA, zum einen gegen die Samsung Electronics GmbH, Schwalbach, um das "Galaxy Tab 10.1 N" und zum anderen gegen die Samsung Electronics Co. Ltd., Südkorea, um das "Galaxy Tab 7.7" hat der 20. Zivilsenat des Oberlandesgerichts den Vertrieb des "Galaxy Tab 7.7" in der Europäischen Union (außer Deutschland) verboten, den Vertrieb des "Galaxy Tab 10.1. N" aber erlaubt. mehr ...