Weitere News
13.01.2017 Geschmacksmuster & Designschutz
Hartwig mit einem Überblick über die deutsche und europäische Rechtsprechung zum Design- bzw. Geschmacksmusterrecht in 2014 und 2015
Kurznachricht zu "Die Rechtsprechung zum Designrecht in den Jahren 2014 und 2015" von Dr. Henning Hartwig, original erschienen in: GRUR 2017 Heft 1, 20 - 32. Der Verfasser wertet die deutsche und europä ... mehr ...
26.09.2016 Schutzumfang & Schutzdauer des Geschmacksmusters
Geschmacksmusterrecht - Hartwig untersucht Erzeugnisangaben und Fragen des Schutzumfangs
Kurznachricht zu ""What you see is what you get" - Erzeugnisangabe und Schutzumfang im Geschmacksmusterrecht" von Dr. Henning Hartwig, original erschienen in: GRUR 2016 Heft 9, 882 - 891. Der Autor legt ... mehr ...
19.09.2016 Geschmacksmuster & Designschutz
Barnitzke mit scharfer Kritik an der automatischen Kostenerstattungspflicht für die Mitwirkung von Patentanwälten in Kennzeichenstreitsachen
Kurznachricht zu "Zwei sind einer zu viel - Zur ungerechtfertigten Kostenerstattungspflicht für die Mitwirkung von Patentanwälten in Kennzeichen- und Designstreitsachen" von Dr. Benno Barnitzke, original erschienen in: GRUR ... mehr ...
26.02.2016 Geschmacksmuster & Designschutz
Änderungen im gewerblicher Rechtsschutz vom Bundestag beschlossen
Bei Enthaltung der Grünen hat der Bundestag am 25.02.2016 einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Designgesetzes und weiterer Vorschriften des gewerblichen Rechtsschutzes (BT-Drs. 18/7195) auf Empfehlung des Rechtsausschusses (BT-Drs. 18/7684) angenommen. Damit werden Prozesse im Deutschen Patent- und Markenamt vereinfacht und beschleunigt. mehr ...
12.11.2015 Geschmacksmuster & Designschutz
Kennzeichnung von Textilien - Bundestag beschließt Ablösung des Textilkennzeichnungsgesetzes
Bei Enthaltung der Opposition hat der Bundestag am 12.11.2015r den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Durchführung der EU-Verordnung Nr. 1007/2011 und zur Ablösung des Textilkennzeichnungsgesetzes (BT-Drs. 18/6488) in der vom Wirtschaftsausschuss geänderten Fassung (BT-Drs. 18/6662) angenommen. mehr ...
10.09.2015 Schutzumfang & Schutzdauer des Geschmacksmusters
EuG: Eintragung zweier Geschmacksmuster einer Handtasche von Yves Saint Laurent abgewiesen
Das Gericht der EU weist die von H&M erhobenen Klagen gegen die Eintragung zweier Geschmacksmuster einer Handtasche von Yves Saint Laurent ab. mehr ...
08.08.2015 Geschmacksmusterrechtlich geschützte Werke
Markenrecht - Ruhl untersucht geschmacksmusterrechtliche Schutzschranken unter Auswertung des Vorabentscheidungsersuchens in der Rs. C-500/14
Kurznachricht zu "Keine geschmacksmusterrechtliche Schutzschranke im Markenrecht" von RA Dr. Oliver Ruhl, LL.M., original erschienen in: GRUR 2015 Heft 8, 753 - 757. Ruhl skizziert im ersten Abschnitt d ... mehr ...
20.07.2015 Geschmacksmusterrechtlich geschützte Werke
Gemeinschaftsgeschmacksmuster - Buchmüller erläutert Fragen des Designschutzrechts
Kurznachricht zu "Das nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster" von Dr. Christoph Buchmüller, original erschienen in: GRUR 2015 Heft 7, 629 - 633. Der Autor legt einleitend dar, dass das europäi ... mehr ...
19.06.2014 Geschmacksmuster & Designschutz
EuGH: Rechtsgültigkeit eines nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmusters
Im Rahmen einer Verletzungsklage ist ein nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster als rechtsgültig anzusehen, wenn sein Inhaber angibt, inwiefern es Eigenart aufweist. Die Eigenart ist nicht durch Vergleich mit möglichen Kombinationen von Elementen von verschiedenen älteren Geschmacksmustern, sondern durch Vergleich mit einem oder mehreren individuellen, der Öffentlichkeit zugänglich gemachten Geschmacksmustern zu prüfen. mehr ...
11.06.2013 Geschmacksmuster & Designschutz
Geschmacksmusterrecht - Sujecki untersucht Praxisfragen des nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters
Kurznachricht zu "Das nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster in der Praxis" von Bartosz Sujecki, original erschienen in: MarkenR 2013 Heft 5, 176 - 181. Sujecki weist in seiner Einleitung dara ... mehr ...