Top-News
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21.07.2016 Schutz von Unternehmenskennzeichen
BGH: Bestand der roten Farbmarke der Sparkassen
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die rote Farbmarke der Sparkassen nicht im Markenregister zu löschen ist. mehr ...
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18.03.2016 Schutzumfang & Schutzdauer von Marken
EuG: Gemeinschaftsmarke WINNETOU
Das Gericht gibt der Klage des Karl-May-Verlags gegen die Entscheidung des EU-Markenamts, die Gemeinschaftsmarke WINNETOU zu löschen, statt. Das Amt hätte dem von Constantin Film gestellten Antrag auf Nichtigerklärung der Marke nicht entsprechen dürfen, ohne eigenständig zu beurteilen, ob das Zeichen Winnetou für die betreffenden Waren und Dienstleistungen beschreibenden Charakter aufweist. mehr ...
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11.01.2016 Verfahren in Markenangelegenheiten & Markenregister
Vereinfachung beim Designschutz
Der Rechtsverkehr beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) soll künftig in noch größerem Umfang als bisher auf elektronischem Weg erfolgen. Das ist eines der wesentlichen Ziele eines Gesetzentwurfs (BT-Drs. 18/7195), den die Bundesregierung jetzt eingebracht hat. Weitere Änderungen betreffen Nichtigkeitsverfahren im Designschutz sowie Anpassungen des nationalen Rechts an EU-Verordnungen im Zusammenhang mit dem Kampf gegen Produktpiraterie und mit dem Schutz geografischer Herkunftsangaben. mehr ...
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23.09.2015 Schutz von Unternehmenskennzeichen
BGH: Lindt gewinnt im Streit mit Haribo um Verletzung der Marke Goldbären
Der unter anderem für das Marken- und Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass der Vertrieb einer in Goldfolie verpackten und mit einem roten Halsband versehenen Schokoladenfigur in Bärenform durch Lindt weder die Goldbären-Marken von Haribo verletzt noch eine unlautere Nachahmung ihrer Fruchtgummiprodukte darstellt. mehr ...
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23.09.2015 Schutzfähige Zeichen & Schutzhindernisse
BGH: Streit zwischen den Sparkassen und dem Bankkonzern Santander wegen Verletzung der Farbmarke Rot - Zurückverweisung an das OLG
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass der Streit um die Verwendung der Farbe Rot durch die Bank Santander vor dem Oberlandesgericht neu verhandelt werden muss. mehr ...
Weitere News
19.02.2017 Markenrecht
"Wer entscheidet: Richter oder Demoskop?" - Fezer kritisch zur Bedeutung der Rechtsdemoskopie im Markenrecht
Kurznachricht zu "Rechtsdemoskopie zwischen Wissenschaftsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit" von RiOLG a.D. Prof. Dr. Karl-Heinz Fezer, original erschienen in: MarkenR 2017 Heft 2, 53 - 63. Fezer legt ein ... mehr ...
19.02.2017 Markenrecht
EU-Markenrecht - Bender untersucht Rechtsprechung zu Grundsatz- und Verfahrensfragen
Kurznachricht zu "Das europäische Markenrecht in bewegter See - Die Entwicklung der Markenrechtsprechung in Luxemburg im Jahr 2016 -Teil 2 - Rechtsprechung zu Grundsatz- und Verfahrensfragen" von VorsRiBPatG a.D./RA Achim Be ... mehr ...
18.02.2017 Schutzumfang & Schutzdauer von Marken
EuGH zum Markenschutz für den Zauberwürfel - ein Beitrag von Kur
Kurznachricht zu "Rubik's Cube - Würfelzauber am Ende?" von Prof. Dr. Dr. h.c. Anette Kur, original erschienen in: GRUR 2017 Heft 2, 134 - 141. Der Beitrag beschäftigt sich mit der Entscheidung des EuGH ... mehr ...
03.02.2017 Schutzfähige Zeichen & Schutzhindernisse
Dreidimensionale Marke - Uphoff kommentiert das Urteil des EuGH vom 10.11.2016 zur Schutzfähigkeit
Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des EuGH vom 10.11.2016 - C-30/15 - Rubik's Cube - zur Schutzfähigkeit einer dreidimensionalen Marke" von Dr. Boris Uphoff, original erschienen in: BB 2017 Heft 3, 78. mehr ...
31.01.2017 Prioritätsgrundsatz bei Zeichenkollision
Wagner zu den Anforderungen an das territoriale Ausmaß der Benutzung vor dem Hintergrund der Dualität der Markensysteme
Kurznachricht zu "Die Dualítät der Markensysteme und das geforderte territoriale Ausmaß der Benutzung" von RAin Kristina Wagner, LL.M, original erschienen in: WRP 2017 Heft 2, 145 - 152. Die Koexistenz ... mehr ...