Top-News
24.07.2015 Abmahnung bei Wettbewerbsverstößen
BGH: Verstoß von Amazon mit einer Gutscheinaktion gegen die Buchpreisbindung
Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des BGH hat entschieden, dass beim Erwerb preisgebundener Bücher Gutscheine nur verrechnet werden dürfen, wenn dem Buchhändler schon bei Abgabe der Gutscheine eine entsprechende Gegenleistung zugeflossen ist. mehr ...
uber-app
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19.02.2015 Abmahnung bei Wettbewerbsverstößen
Wimmer und Weiß untersuchen die beförderungsrechtliche Zulässigkeit von Taxi-Bestell-Apps
Kurznachricht zu "Taxi-Apps zwischen Vermittlertätigkeit und Personenbeförderung" von RA Prof. Dr. Norbert Wimmer und RAin Mari Weiß, original erschienen in: MMR 2015 Heft 2, 80 - 85. mehr ...
Werbung per EMail
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29.11.2012 Abmahnung bei Wettbewerbsverstößen
Eisenberg klärt, wann eine unaufgeforderte E-Mail-Werbung keine rechtlichen Konsequenzen nach sich zieht
Kurznachricht zu "Möglichkeiten des E-Mail-Direktmarketing ohne Einwilligung der Beworbenen" von Prof. Dr. Claudius Eisenberg, original erschienen in: BB 2012 Heft 48, 2963 - 2966. mehr ...
Weitere News
31.01.2017 Abmahnung bei Wettbewerbsverstößen
Meinungsfreiheit - Sakowski befasst sich mit Geschäftspraktiken von Unternehmen
Kurznachricht zu "Unternehmen in der Kritik - Die Grenzen der Meinungsfreiheit im wirtschaftlichen Kontext" von RA Paetrick Sakowski, original erschienen in: WRP 2017 Heft 2, 139 - 145. Sakowski legt ei ... mehr ...
16.01.2017 Abmahnung bei Wettbewerbsverstößen
Notarielle Unterwerfungserklärung im gewerblichen Rechtsschutz - Pustovalov zum BGH vom 21.04.2016
Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 21.4.2016 - I ZR 100/15 - Fortbestehen des Rechtsschutzbedürfnisses - Notarielle Unterlassungserklärung" von RA/FAgewRS Evgeny Pustovalov, original erschienen in: NJW 2017 H ... mehr ...
11.11.2016 Abmahnung bei Wettbewerbsverstößen
Unzureichend modifizierte Unterlassungserklärung - Rehart untersucht Fragen des Unterlassungsanspruchs
Kurznachricht zu "Die Annahme einer unzureichenden modifizierten Unterlassungserklärung - ein Dilemma des Unterlassungsgläubigers?" von RA Nikolaus Konstantin Rehart, original erschienen in: WRP 2016 Heft 11, 1322 - 1327. mehr ...
23.05.2016 Unterwerfung des Abgemahnten & Rechtsfolge
Pustovalov steht der notariellen Unterwerfungserklärung im Lauterkeitsrecht ablehnend gegenüber
Kurznachricht zu "Notarielle Unterwerfungserklärung - Rechtlicher Rahmen und Handhabung in der Praxis" von RA Evgeny Pustovalov, original erschienen in: ZUM 2016 Heft 5, 426 - 431. Der Verfasser schalte ... mehr ...
17.05.2016 Abmahnbefugnis & Abmahngegner
Rehart und Lolacher zu den Anforderungen an wirksame Anpassungsklauseln in AGB´s unter Berücksichtigung des BGH-Urteils vom 25.11.2015
Kurznachricht zu "(Transparenz-)Verstöße bei Preisanpassungsklauseln in Online-AGB" von RA Nikolaus Konstantin Rehart und RA Ronny Lolacher, original erschienen in: MMR 2016 Heft 5, 305 - 310. Die Autor ... mehr ...
17.05.2016 Abmahnung bei Wettbewerbsverstößen
Ohly mit Details zur lauterkeitsrechtlichen Haftung für Hyperlinks
Kurznachricht zu "Die lauterkeitsrechtliche Haftung für Hyperlinks" von Prof. Ansgar Ohly, original erschienen in: NJW 2016 Heft 20, 1417 - 1420. Der Verfasser geht vor dem Hintergrund zweier Entscheidu ... mehr ...
04.11.2015 Abmahnung bei Wettbewerbsverstößen
Rechtsschutzbedürfnis einer Unterlassungsklage - Tavanti kommentieren die Entscheidung des LG Berlin vom 04.08.2015 zu den Folgen einer notariellen Unterlassungserklärung
Kurznachricht zu "Wettbewerbsrecht/Verfahrensrecht - Notarielle Unterlassungserklärung - Anmerkung zum Urteil des LG Berlin vom 04.08.2015" von Pascal Tavanti, original erschienen in: WRP 2015 Heft 11, 1407 - 1413. mehr ...