Weitere News
17.02.2017 Anfechtung der Willenserklärung
OLG Hamm: Zwei Diamant-Ohrringe oder schon ein Pärchen?
Ein Kunde, der - u.a. als Wertanlage - beim Juwelier zwei Diamantohrringe als Pärchen erwirbt, muss sich an dem Kaufvertrag festhalten lassen, wenn die sachverständige Klassifizierung der Schmuckstücke die Pärchen-Eigenschaft bestätigt und kein grobes Missverhältnis zwischen dem Wert der Schmuckstücke und dem Verkaufspreis besteht. Das hat der 7. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm entschieden und damit das erstinstanzliche Urteil des Landgerichts Münster - im Ergebnis - bestätigt. mehr ...
26.12.2016 Notarielle Beurkundung
BGH zum Verzicht auf die Belehrung gem. § 17 Abs. 1 Beurkundungsgesetz - ein Beitrag von Lerch
Kurznachricht zu "Der Verzicht der Urkundsbeteiligten auf ihren Anspruch auf Belehrung nach § 17 Abs. 1 BeurkG?" von RA Dr. Klaus Lerch, original erschienen in: NotBZ 2016 Heft 12, 452 - 456. Der Beitra ... mehr ...
12.08.2016 Abgabe & Auslegung der Willenserklärung
Anwendung von § 174 BGB bei Bürgschaften gem. § 648a BGB? - ein Beitrag von Valerius
Kurznachricht zu "Die Zurückweisung einer Bürgschaft gem. § 648a BGB nach § 174 BGB" von RA u. FAf BauR u. ArchitektenR, FA StR Markus Valerius, original erschienen in: BauR 2016 Heft 8, 1228 - 1231. De ... mehr ...
12.11.2015 Anfechtung der Willenserklärung
OLG Hamm: Keine Anfechtung ohne Titel
Will ein Gläubiger auf Vermögen zugreifen, welches vom in Anspruch genommenen Schuldner auf seine Ehefrau übertragen wurde, muss er zunächst einen vollstreckbaren Schuldtitel gegen den Schuldner erwirken. Zuvor ist eine gegen die Ehefrau angestrengte Anfechtungsklage unzulässig. Das hat der 27. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm entschieden und damit das erstinstanzliche Urteil des Landgerichts Essen bestätigt. mehr ...
03.10.2015 Schriftform & Textform
Rechtsfolgen der Mängelrüge per E-Mail - ein Aufsatz von Pauly
Kurznachricht zu "Unterbrechen Mängelrügen per E-Mail die Verjährung?" von RA/FABauArchR Holger Pauly, original erschienen in: MDR 2015 Heft 12, 681 - 683. Die Frage, ob eine e-mail den gesetzlichen Anf ... mehr ...
07.09.2015 Abgabe & Anfechtung der Willenserklärung
Zweiwöchige Überlegungsfrist vor einer notariellen Beurkundung: Weber kommentiert das BGH-Urteil vom 25.06.2015
Kurznachricht zu "Notarielle Verbraucherverträge - Die Zwei-Wochen-Frist und ihre Ausnahmen" von Notarassessor Dr. Johannes Weber, original erschienen in: NJW 2015 Heft 36, 2619 - 2622. Der Verfasser st ... mehr ...
27.02.2015 Zugang der Willenserklärung
AG München zum Anscheinsbeweis für den Zugang einer E-Mail - eine Anmerkung von Schmitt
Kurznachricht zu "Fallstricke bei der Kündigung eines Vertrages über Telekommunikationsdienstleistungen per Email und der Erstattung eigener Anwaltskosten" von RA Dr. Stefan Martin Schmitt, original erschienen in: VuR 2015 H ... mehr ...
26.02.2015 Anfechtung der Willenserklärung
Gegen wen richtet sich die Deckungsanfechtung bei Einsatz der Kreditkarte als Bargeldersatz? - Flitsch zum Urteil des BGH vom 23.10.2014
Kurznachricht zu "Kommentar zum Urteil des BGH vom 23.10.2014 - IX ZR 290/13 - Einsatz einer Kreditkarte als Bargeldersatz" von RA Dr. Michael Flitsch, original erschienen in: BB 2015 Heft 9, 466 - 468. mehr ...
02.02.2015 Schriftform & Textform
Nicht abgeschlossene Verträge - Maier-Reimer untersucht die Vorwirkung von Formvorschriften
Kurznachricht zu "Vorwirkung von Formvorschriften - Formzwang aus nicht abgeschlossenen Verträgen?" von RA Dr. Dr. h.c. Georg Maier-Reimer, LL.M., original erschienen in: NJW 2015 Heft 5, 273 - 279. Mai ... mehr ...
14.01.2015 Abgabe & Anfechtung der Willenserklärung
Ausschluss der freien Willensbildung - ein Beitrag von Cording und Roth
Kurznachricht zu "Zivilrechtliche Verantwortlichkeit und Neurobiologie - ein Widerspruch?" von Prof. Dr. Clemens Cording und Prof. Dr. Gerhard Roth, original erschienen in: NJW 2015 Heft 1, 26 - 31. Die ... mehr ...