Top-News
Prokuktpiraterie
© Fotolia.de - liveostockimages
07.09.2012 Nichtigkeit sittenwidriger Geschäfte & Wucher
Internetauktion - BGH-Urteil vom 28.03.2012 ermöglicht laut Kulke eine Einschränkung des Vertriebs von Plagiaten
Kurznachricht zu "Sittenwidrigkeit und Beschaffenheitsvereinbarungen bei Internetauktion" von RA Ulrich Kulke, original erschienen in: NJW 2012 Heft 37, 2697 - 2700. mehr ...
Überraschende-Klausel
© Fotolia.de - Dan Race
26.07.2012 Nichtigkeit sittenwidriger Geschäfte & Wucher
BGH: Überraschende Entgeltklausel für Eintrag in ein Internet - Branchenverzeichnis unwirksam
Der Bundesgerichtshof hat eine Entscheidung zu der Frage getroffen, ob eine Entgeltklausel in einem Antragsformular für einen Grundeintrag in ein Branchenverzeichnis im Internet nach dem Erscheinungsbild des Formulars überraschenden Charakter hat und deshalb nicht Vertragsbestandteil wird (§ 305c Abs. 1 BGB). mehr ...
Weitere News
11.01.2017 Abschluss & Wirksamkeit des Vertrags
OLG Hamm: Internetangebot nur für Gewerbetreibende?
Ein Unternehmer kann sein Internetangebot auf Gewerbetreibende beschränken. In diesem Fall muss sein Wille, nur mit Gewerbetreibenden Verträge abzuschließen, auf der Internetseite klar und transparent zum Ausdruck gebracht werden, so dass diese Erklärung von einem Interessenten nicht übersehen oder missverstanden werden kann. Es muss hinreichend sichergestellt sein, dass Verträge mit Verbrauchern nicht ohne weiteres zustande kommen können. Das hat der 12. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm entschieden und damit das erstinstanzliche Urteil des Landgerichts Dortmund bestätigt. mehr ...
30.12.2016 Wirksamkeit von Rechtsgeschäften Minderjähriger
Die Voraussetzungen der Wirksamkeit von Rechtsgeschäften bei Minderjährigen - ein Beitrag von Elsing
Kurznachricht zu "Verträge unter Beteiligung Minderjähriger" von André Elsing, original erschienen in: Renopraxis 2016 Heft 12, 268 - 270. Der Verfasser erläutert zunächst, dass bei geschäftsunfähigen M ... mehr ...
29.10.2016 Annahmeerklärung & Annahmefrist
Tamm skizziert den wesentlichen Inhalt des Wohn- und Betreuungsvertragsgesetzes
Kurznachricht zu "Das Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz (WBVG): Zivilrechtlicher Verbraucherschutz für Heimbewohner" von PD Dr. Marina Tamm, original erschienen in: VuR 2016 Heft 10, 370 - 374. Das Woh ... mehr ...
27.10.2016 Abschluss & Wirksamkeit des Vertrags
Berger zum Gestaltungsspielraum für Klauseln zur Beendigung oder Modifikation des Vertragsverhältnisses bei Insolvenz nach BGHZ 195, 348
Kurznachricht zu "Insolvenzbezogene Lösungsklauseln: Welcher Gestaltungsspielraum verbleibt nach BGHZ 195, 348?" von Prof. Dr. Christian Berger, LL.M, original erschienen in: ZInsO 2016 Heft 43, 2111 - 2119. mehr ...
10.10.2016 Abschluss & Wirksamkeit des Vertrags
Rechtsmissbräuchlicher Verbraucherwiderruf - Edelmann zum Urteil des BGH vom 12.07.2016
Kurznachricht zu "BGH: Zur rechtsmissbräuchlichen Ausübung und Verwirkung eines Verbraucherwiderrufsrechts - Anmerkung zum Urteil des BGH vom 12.07.2016" von RA Dr. Hervé Edelmann, original erschienen in: BB 2016 Heft 39, 23 ... mehr ...
17.08.2016 Nichtigkeit sittenwidriger Geschäfte & Wucher
OLG Saarbrücken: Klage der Firma Gerd Marx Projektentwicklung und Projektsteuerung GmbH gegen die Stiftung Saarländischer Kulturbesitz
Der 1. Zivilsenat des Saarländischen Oberlandesgerichts hat sowohl die Berufung der Stiftung Saarländischer Kulturbesitz als auch die Anschlussberufung der Gerd Marx Projektentwicklung und Projektsteuerung GmbH zurückgewiesen. mehr ...
01.03.2016 Geschäftsfähigkeit
Schmoeckel kritisiert die hohen Anforderungen an die Geschäfts- und Testierfähigkeit von Demenzkranken
Kurznachricht zu "Die Geschäfts- und Testierfähigkeit von Demenzerkrankten" von Prof. Dr. Mathias Schmoeckel, original erschienen in: NJW 2016 Heft 7, 433 - 439. Der Autor geht zunächst auf die Anforder ... mehr ...
10.02.2016 Abschluss & Wirksamkeit des Vertrags
Föhlisch und Stariradeff zur Ausgestaltung des Vertrages im elektronischen Geschäftsverkehr
Kurznachricht zu "Zahlungsmittel und Vertragsschluss im Internet" von RA Dr. Carsten Föhlisch und Ass. jur. Tanya Stariradeff, original erschienen in: NJW 2016 Heft 6, 353 - 357. Die Autoren befassen si ... mehr ...