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04.05.2016 Kündigung (allgemein)
BGH: Außerordentliche Kündbarkeit von langfristigen Fitness-Studioverträgen
Der u.a. für das gewerbliche Mietrecht zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass ein berufsbedingter Wohnortwechsel den Kunden grundsätzlich nicht dazu berechtigt, seinen langfristigen Fitnessstudio-Vertrag außerordentlich zu kündigen. mehr ...
Weitere News
22.11.2016 Beendigung & Rückabwicklung des Schuldverhältnisses
Rockstroh und Gründner: § 627 I BGB ist auf Verträge mit Online-Partnerschaftsvermittlern anwendbar
Kurznachricht zu "Die Kündbarkeit von Verträgen mit Online-Partnerschaftsvermittlern" von RA Sebastian Rockstroh und Wirtschaftsjurist Johannes Gründner, original erschienen in: NJW 2016 Heft 47, 3393 - 3398. mehr ...
05.10.2016 Rückabwicklung des Schuldverhältnisses
Härting untersucht die Anwendbarkeit des Fernabsatzrechts auf Anwaltsverträge
Kurznachricht zu "Anwaltsverträge im Fernabsatz" von Prof. Niko Härting, original erschienen in: NJW 2016 Heft 40, 2937 - 2938. Vor dem Hintergrund der Digitalisierung der Kommunikation werden in der Pr ... mehr ...
12.08.2016 Kündigung (allgemein)
LG Mainz: Urteil im Prozess um die Wirksamkeit der Kündigung des Geschäftsführers des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen
Die 2. Zivilkammer des Landgerichts Mainz hat mit Urteil entschieden, dass die Kündigungen des Geschäftsführers des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen Rheinland-Pfalz (MdK) unwirksam sind. mehr ...
04.08.2016 Kündigung (allgemein)
LG Berlin: Klage gegen bekannte Moderatorin in I. Instanz abgewiesen
Die Zivilkammer 9 des Landgerichts Berlin hat durch Urteil die Zahlungsklage einer Management-Gesellschaft gegen eine aus dem Fernsehen bekannte Moderatorin, die Beklagte, abgewiesen. mehr ...
27.02.2015 Kündigung (allgemein)
AG München: Jahresfußball-Abo ade
Ein Jahreskarten-Abo kann vom Fußballverein jederzeit ordentlich gekündigt werden. Das hat das AG München mit einem Urteil entschieden. mehr ...
05.01.2015 Beendigung & Rückabwicklung des Schuldverhältnisses
Riehm kommentiert BGH-Urteil zur Unentgeltlichkeit von Null-Prozent-Finanzierungen
Kurznachricht zu "Das Ende der "Null-Prozent-Finanzierungen"?" von Prof. Dr. Thomas Riehm, original erschienen in: NJW 2014 Heft 51, 3692 - 3696. Der Beitrag enthält eine ausführliche Anmerkung zum Urte ... mehr ...
05.11.2014 Ausschluss des Rücktrittsrechts
Wann liegt ein zum Rücktritt berechtigender erheblicher Sachmangel vor? - Peters zum Urteil des BGH vom 28.05.2014
Kurznachricht zu "Ausschluss des Rücktritts bei unerheblichem Sachmangel" von Prof. Dr. Frank Peters, original erschienen in: NJW 2014 Heft 44, 3229 - 3234. Der Beitrag behandelt das Urteil des mehr ...
10.09.2014 Rücktritt
Wann ist der Rücktritt wegen Unerheblichkeit des Sachmangels ausgeschlossen? - Ayad zum Urteil des BGH vom 28.5.2014
Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 28.05.2014, Az.: VIII ZR 94/13 (Zum Ausschluss des Rücktritts bei einem unerheblichen Sachmangel)" von RA Dr. Patrick Ayad, original erschienen in: BB 2014 Heft 0, 1999 - 20 ... mehr ...
20.06.2014 Beendigung & Rückabwicklung des Schuldverhältnisses
Widerrufsbelehrung durch Unternehmen - Lorscheid-Kratz kommentiert das Urteil des BGH vom 18.03.2014 zu den Folgen fehlerhafter Belehrung nach § 312 BGB
Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 18.03.2014, Az.: II ZR 109/13 (Verwendung einer den gesetzlichen Anforderungen nicht genügenden Widerrufsbelehrung durch Unternehmen)" von RAin Barbara Lorscheid-Kratz, LL.M ... mehr ...