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07.11.2016 Eigentum an beweglichen Sachen
Immaterialgüterrecht - Härting untersucht den Schutz des Eigentums an Daten
Kurznachricht zu ""Dateneigentum"- Schutz durch Immaterialgüterrecht?" von Prof. Niko Härting, original erschienen in: CR 2016 Heft 10, 646 - 649. Härting befasst sich im ersten Abschnitt mit dem Begrif ... mehr ...
20.06.2016 Eigentum an beweglichen Sachen
OLG Karlsruhe: Fortpflanzungsmedizin - Klage auf Herausgabe befruchteter Eizellen der verstorbenen Ehefrau unbegründet
Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat das Urteil des Landgerichts Freiburg bestätigt, wonach dem Kläger kein Anspruch auf Herausgabe befruchteter Eizellen seiner verstorbenen Ehefrau zusteht. mehr ...
02.05.2016 Eigentumsvermutung für Besitzer
Laumen erörtert die Problematik der sekundären Behauptungslast bei der Eigentumsvermutung nach § 1006 BGB
Kurznachricht zu "Die sekundäre Behauptungslast im Rahmen der Eigentumsvermutung" von Präs.AG a.D. Dr. Hans-Willi Laumen, original erschienen in: MDR 2016 Heft 7, 370 - 373. Der Autor bespricht die Prob ... mehr ...
08.02.2016 Eigentum an beweglichen Sachen
Götting beleuchtet ein Urteil des BGH vom 10.07.2015 zum Eigentumserwerb an bespielten Tonbändern
Kurznachricht zu "Eigentumserwerb und Herausgabeanspruch an bespielten Tonbändern - Anmerkung zum Urteil des BGH vom 10.07.2015" von Prof. Dr. Horst-Peter Götting, original erschienen in: NJW 2016 Heft 5, 317 - 321. mehr ...
29.05.2015 Eigentum an beweglichen Sachen
OLG Oldenburg: Untersagung des Sandabbaus aufgehoben
Der 14. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Oldenburg hat eine einstweilige Verfügung des Landgerichts Aurich geändert und dadurch einer Firma aus Moormerland wieder ermöglicht, aus einer ihrer Gruben Sand- und Kies zu fördern. mehr ...
16.04.2015 Eigentum an beweglichen Sachen
Ansprüche des Eigentümers nach der Verjährung des Herausgabeanspruchs - ein Beitrag von Kähler
Kurznachricht zu "Vom bleibenden Wert des Eigentums nach der Verjährung des Herausgabeanspruchs" von Prof. Dr. Lorenz Kähler, original erschienen in: NJW 2015 Heft 15, 1041 - 1046. Der Autor geht in sei ... mehr ...
10.02.2014 Eigentum an beweglichen Sachen
LG Coburg: Eigentumsnachweis - Herausgabe eines PKW
Die Klage zweier Brüder als Erben gegen einen weiteren Bruder auf Herausgabe eines Pkw war erfolgreich. Der Beklagte konnte nicht nachweisen, dass ihm das Fahrzeug vor dem Tod der gemeinsamen Mutter geschenkt worden war. Das hat das LG Coburg mit einem Urteil entschieden. mehr ...
18.12.2013 Eigentum an beweglichen Sachen
OVG Magdeburg: Eintrag in der Lost Art Datenbank muss gelöscht werden
Eintrag in der Lost Art Datenbank muss nach Auffindung des Gemäldes gelöscht werden. Das hat das OVG Sachsen-Anhalt entschieden. mehr ...
13.09.2013 Eigentum an beweglichen Sachen
LG Coburg: Frage des Eigentums an einem Pkw
Erfolgreich ging ein Kläger gegen seine ehemalige Lebensgefährtin vor, die seinen BMW verkauft hatte. Das Gericht vermochte sich nicht von den Angaben der Ex-Lebensgefährtin zu überzeugen, dass ihr das Fahrzeug geschenkt worden sei. Das hat das LG Coburg mit einem Urteil entschieden. mehr ...