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25.01.2017 Ungerechtfertigte Bereicherung
OLG Hamm: Erstattung von Geldern für eine beauftragte Schatzsuche
Gelder, die nicht nachweisbar für eine beauftragte Schatzsuche ausgegeben wurden, können vom beauftragten "Schatzsucher" zu erstatten sein. Das hat der 9. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm entschieden und damit das erstinstanzliche Urteil des Landgerichts Dortmund abgeändert. mehr ...
20.09.2016 Ungerechtfertigte Bereicherung
LG Hannover: Versäumnisurteil über die Auskehrung eines Versteigerungserlöses aufrechterhalten
Mit einem Urteil hat das LG Hannover das am 02.05.2016 verkündete Versäumnisurteil, in dem der Beklagte in der Hauptsache verurteilt wurde, an die Klägerin 15.000 Euro nebst Zinsen zu zahlen, aufrechterhalten. mehr ...
28.06.2016 Rückforderungsausschluss
Vergütung des Rechtsanwalts bei mündlich geschlossener Vergütungsvereinbarung - Mutschler zum Urteil des BGH vom 22.10.2015
Kurznachricht zu "Die Bezahlung des Rechtsanwalts als Ehrensache - Anm. zu BGH, Urt. v. 22.10.2015 - IX ZR 100/13" von RA Dr. Helge Mutschler, original erschienen in: DStR 2016 Heft 25, 1437 - 1438. Der ... mehr ...
07.01.2016 Ungerechtfertigte Bereicherung
LG Düsseldorf: Früherer Pächter des Steinway-Hauses in Düsseldorf haftet dafür, dass Flügel eines Musikpädagogen
Mit Urteil hat das LG Düsseldorf entschieden, dass der frühere Mieter des Steinway-Hauses in Düsseldorf einen Steinway-Flügel B 211, Baujahr1908, an den Kläger, einen Musikpädagogen, herausgeben muss; kann er dies binnen vier Wochen nicht, hat er 3.000 EUR Schadensersatz zu zahlen. mehr ...
22.12.2015 Ungerechtfertigte Bereicherung
Schwarze referiert über die Kostentagung für die Untersuchung eines unbegründeten Störungsverdachts
Kurznachricht zu "Die Kostentragung für die Untersuchung eines unbegründeten Störungsverdachts" von Prof. Dr. Roland Schwarze, original erschienen in: NJW 2015 Heft 50, 3601 - 3606. Der Verfasser beschä ... mehr ...
14.12.2015 Herausgabe von Nutzungen & Surrogaten
Bereicherungsrechtliche Rückabwicklung von fondsgebundenen Lebens- und Rentenversicherungen - Schwintowski zum Urteil des BGH vom 29.07.2015
Kurznachricht zu "Versicherungsrecht - Anmerkung zum Urteil des BGH vom 29.07.2015" von Prof. Dr. Hans-Peter Schwintowski, original erschienen in: VuR 2015 Heft 12, 471 - 474. Der Beitrag befasst sich m ... mehr ...
26.08.2015 Ungerechtfertigte Bereicherung
Kondiktionsansprüche im Giroverkehr - Wösthoff zum Urteil des BGH vom 16.06.2015
Kurznachricht zu "Nicht autorisierter Zahlungsvorgang begründet eine Nichtleistungskondiktion des Zahlungsdienstleisters gegen den Zahlungsempfänger - Anmerkung zum Urteil des BGH vom 16.6.2015" von RA Dr. Philipp Wösthoff, ... mehr ...
21.08.2015 Gesetzes-/Sittenverstoß des Leistenden
Wechselseitiger Kondiktionsausschluss bei Schwarzarbeit - Stamm zum Urteil des BGH vom 11.06.2015
Kurznachricht zu "Kein Bereicherungsanspruch auf Rückerstattung schwarz gezahlten Werklohns - Anmerkung zum Urteil des BGH vom 11.06.2015" von Prof. Jürgen Stamm, original erschienen in: NJW 2015 Heft 33, 2406 - 2407. mehr ...
01.07.2015 Rechtsgrundlos erlangt durch Leistung eines anderen (Leistungsko
Bereicherungsrechtliche Ansprüche nach einem Widerruf des Lebensversicherungsvertrags - Koch zum Urteil des BGH vom 08.04.2015
Kurznachricht zu "Verjährungsbeginn für Bereicherungsanspruch nach Widerspruch gegen Lebensversicherung - Anmerkung zum Urteil des BGH vom 08.04.2015" von Prof. Dr. Robert Koch, original erschienen in: NJW 2015 Heft 25, 1818 ... mehr ...
19.02.2015 Ungerechtfertigte Bereicherung
KG Berlin: Scheinkauf für Drogenhändler in jeder Hinsicht nachteilig
Das "Vertrauen" eines Beklagten darauf, dass sein Käufer kein Scheinkäufer, sondern Rauschgifthändler ist, ist nach einem Urteil des KG Berlin nicht schutzwürdig. mehr ...