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Art. 2 ElGVG, Änderung des Jugendschutzgesetzes
Art. 2 ElGVG
Gesetz zur Vereinheitlichung von Vorschriften über bestimmte elektronische Informations- und Kommunikationsdienste (Elektronischer-Geschäftsverkehr-Vereinheitlichungsgesetz - ElGVG)
Bundesrecht
Titel: Gesetz zur Vereinheitlichung von Vorschriften über bestimmte elektronische Informations- und Kommunikationsdienste (Elektronischer-Geschäftsverkehr-Vereinheitlichungsgesetz - ElGVG)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: ElGVG
Gliederungs-Nr.: [keine Angabe]
Normtyp: Gesetz

Art. 2 ElGVG – Änderung des Jugendschutzgesetzes

Red. Anm.: Die Änderungen wurden oder werden entsprechend ihrem Inkrafttreten in das Stammgesetz eingearbeitet.

Das Jugendschutzgesetz vom 23. Juli 2002 (BGBl. I S. 2730, 2003 I S. 476), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 23. Juli 2004 (BGBl. I S. 1857, 2228, 2600), wird wie folgt geändert:

  1. 1.

    § 1 Abs. 3 wird wie folgt gefasst:

    "(3) Telemedien im Sinne dieses Gesetzes sind Medien, die nach dem Telemediengesetz übermittelt oder zugänglich gemacht werden. Als Übermitteln oder Zugänglichmachen im Sinne von Satz 1 gilt das Bereithalten eigener oder fremder Inhalte."

  2. 2.

    § 28 Abs. 2 wird wie folgt geändert:

    1. a)

      In Nummer 1 wird die Angabe "entgegen § 12 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1" durch die Angabe "entgegen § 12 Abs. 2 Satz 1" ersetzt.

    2. b)

      In Nummer 2 wird die Angabe "nach § 12 Abs. 2 Satz 2" durch die Angabe "nach § 12 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1" ersetzt.

 
Zitierungen
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