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Anlage 1 EMV-FTEKostV
Anlage 1 EMV-FTEKostV
Verordnung über Kosten für Amtshandlungen nach dem Gesetz über die elektromagnetische Verträglichkeit von Betriebsmittel und nach dem Gesetz über Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen (EMV-FTEKostV)
Bundesrecht

Anhangteil

Titel: Verordnung über Kosten für Amtshandlungen nach dem Gesetz über die elektromagnetische Verträglichkeit von Betriebsmittel und nach dem Gesetz über Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen (EMV-FTEKostV)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: EMV-FTEKostV
Gliederungs-Nr.: 9022-10-3
Normtyp: Rechtsverordnung

Anlage 1 EMV-FTEKostV

(1)

(1) Red. Anm.

Außer Kraft am 13. Dezember 2013 durch § 2 Absatz 1 Satz 2 der Verordnung vom 6. Dezember 2013 (BGBl. I S. 4070). Zur weiteren Anwendung s. § 2 Absatz 2 Satz 2 der Verordnung vom 6. Dezember 2013 (BGBl. I S. 4070).

Anlage
(zu § 1)

Gebührenverzeichnis

GebührennummerGebührentatbestandGebühr in Euro
123
   
 Gebühren für Maßnahmen nach § 17 Abs. 1 Nr. 1 EMVG und § 16 Abs. 1 FTEG 
101Prüfung eines Gerätes entsprechend § 16 Abs.1 FTEG und § 17 Abs. 1 Nr. 1 EMVG246,95
102Durchführung von Maßnahmen entsprechend § 11 Abs. 5, § 15 FTEG und § 14 EMVG einschließlich Fertigen eines Anschreibens 197,89 bis 5.000
103Ausstellen einer Untersagungsverfügung 149,59
   
 Messtechnische Überprüfung an einem Gerät (EMV-Parameter) 
104Haushaltskleingeräte und Elektrowerkzeuge ohne Elektronik 1.001,76
105Haushaltskleingeräte und Elektrowerkzeuge mit Elektronik 1.404,64
106Haushaltsgroßgeräte ohne Elektronik 1.872,85
107Haushaltsgroßgeräte mit Elektronik 1.872,85
108Informationstechnische Einrichtungen (ITE) 2.145,07
109Industrielle, wissenschaftliche und medizinische Geräte 2.493,51
110Telekommunikationseinrichtungen (TKE) 
 a) analog2.025,29
 b) digital2.874,61
111Beleuchtungseinrichtungen 1.371,97
112Funkgeräte/Funkeinrichtungen 2.400,95
113Aktive Geräte für Kabelverteilsysteme TN/TV 2.803,83
114Geräte der Unterhaltungselektronik 1.807,52
115Sonstige Geräte Die Gebühr im Einzelfall wird nach dem gebührenpflichtigen Tatbestand unter 104 bis 114 bestimmt, der der in Frage stehenden individuell zurechenbaren öffentlichen Leistung am ehesten entspricht.
   
 Messtechnische Überprüfung von einer Geräteserie (EMV-Parameter) 
116Haushaltskleingeräte und Elektrowerkzeuge ohne Elektronik 2.504,40
117Haushaltskleingeräte und Elektrowerkzeuge mit Elektronik 3.511,60
118Haushaltsgroßgeräte ohne Elektronik 4.682,13
119Haushaltsgroßgeräte mit Elektronik 4.682,13
120Informationstechnische Einrichtungen (ITE) 5.362,67
121Industrielle, wissenschaftliche und medizinische Geräte 6.233,77
122Telekommunikationseinrichtungen (TKE) 
 a) analog5.063,23
 b) digital7.186,53
123Beleuchtungseinrichtungen 3.429,93
124Funkgeräte/Funkeinrichtungen 6.002,38
125Aktive Geräte für Kabelverteilsysteme TN/TV 7.009,59
126Geräte der Unterhaltungselektronik 4.518,80
127Sonstige Geräte Die Gebühr im Einzelfall wird nach dem gebührenpflichtigen Tatbestand unter 116 bis 126 bestimmt, der der in Frage stehenden individuell zurechenbaren öffentlichen Leistung am ehesten entspricht.
   
 Gebühren für besondere Maßnahmen nach § 16 Abs. 1 Nr. 2 FTEG und § 17 Abs. 1 Nr. 2 EMVG 
201Ermittlungen und Messungen am Betriebsort eines Gerätes oder einer Anlage643 bis 7.000
202Fertigen eines Anschreibens oder eines Erinnerungsschreibens68,07
203Ausstellen einer Untersagungsverfügung 149,59
204Messtechnische Überprüfung von Einzelgeräten im Prüflabor Die Gebühr im Einzelfall wird nach dem gebührenpflichtigen Tatbestand unter 104 bis 114 bestimmt, der der in Frage stehenden individuell zurechenbaren öffentlichen Leistung am ehesten entspricht.
   
 Messtechnische Prüfung der grundlegenden Anforderungen gemäß § 3 Abs. 2 FTEG 
205Prüfen eines Gerätes (Type 1/systemgebundene Funkanlagen) 5.444,34
206Prüfen einer Serie (Type 1/systemgebundene Funkanlagen) 16.333,01
207Prüfen eines Gerätes (Type 2/systemungebundene Funkanlagen) 1.742,98
208Prüfen einer Serie (Type 2/systemungebundene Funkanlagen) 4.627,69
   
 Messtechnische Prüfung der grundlegenden Anforderungen gemäß § 3 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 3 FTEG 
209Messtechnische Überprüfung von Einzelgeräten im Prüflabor Die Gebühr im Einzelfall richtet sich nach dem tatsächlichen Mess- und Prüfaufwand der beauftragten Prüfeinrichtung.
 
Zitierungen
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