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Delegierte Verordnung (EU) 2017/2365 der Kommission vom 18. Dezember 2017 zur Änderung der Richtlinie 2014/24/EU des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Schwellenwerte für Auftragsvergabeverfahren (Text von Bedeutung für den EWR. )
EU-Recht
Titel: Delegierte Verordnung (EU) 2017/2365 der Kommission vom 18. Dezember 2017 zur Änderung der Richtlinie 2014/24/EU des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Schwellenwerte für Auftragsvergabeverfahren (Text von Bedeutung für den EWR. )
Normgeber: EU
Redaktionelle Abkürzung: 32017R2365
Gliederungs-Nr.: [keine Angabe]
Normtyp: Europäische Akte

Delegierte Verordnung (EU) 2017/2365 der Kommission vom 18. Dezember 2017 zur Änderung der Richtlinie 2014/24/EU des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Schwellenwerte für Auftragsvergabeverfahren (Text von Bedeutung für den EWR. )

OJ-L 337 vom 19.12.2017, S. 0019 - 0020

(CELEX Nummer 32017R2365)

- originaler Rechtsakt -

Daten

Datum des Dokuments:

18.12.2017

 

Datum des Inkrafttretens:

01.01.2018

Siehe Art. 2

Datum der Benachrichtigung:

  

Außerkrafttreten:

  

Datum der Umsetzung:

  

Datum der Unterzeichnung:

  

Verbindliche Sprache

Klassifikation

EUROVOC-Deskriptor:

öffentliche Auftragsvergabe

Finanzbestimmung

Sachgebiet:

Öffentliches Auftragswesen der Europäischen Union

Code Fundstellennachweis:

Niederlassungsrecht und freier Dienstleistungsverkehr; Öffentliches Auftragswesen; Allgemeines

Sonstige Informationen

Autor:

Generaldirektion Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und KMU

Europäische Kommission

Form:

Delegierte Verordnung

Adressat:

 

Ergänzende Informationen:

Bedeutung für den EWR

Verfahren

Verbindungen zwischen Dokumenten

Vertrag:

Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (Konsolidierte Fassung 2012)

Rechtsgrundlage:

32014L0024

A06P5L2

Geänderte Rechtsakte:

Alle konsolidierten Fassungen:

Die Rechtsakte betreffendes Urteil:

Zitierte Rechtsakte:

22014A0307(01)

32014D0115

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Richtlinie 2014/24/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Februar 2014 über die öffentliche Auftragsvergabe und zur Aufhebung der Richtlinie 2004/18/EG(1), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 5 Unterabsatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

  1. (1)

    Durch den Beschluss 2014/115/EU(2)  genehmigte der Rat das Protokoll zur Änderung des Übereinkommens über das öffentliche Beschaffungswesen (im Folgenden "Übereinkommen")(3), das im Rahmen der Welthandelsorganisation abgeschlossen wurde. Das Übereinkommen ist ein plurilaterales Instrument und sein Ziel ist die gegenseitige Öffnung der öffentlichen Beschaffungsmärkte der Vertragsparteien. Es gilt für alle Aufträge, deren Wert die darin festgelegten, in Sonderziehungsrechten ausgedrückten Beträge ("Schwellenwerte") erreicht oder übersteigt.

  2. (2)

    Die Richtlinie 2014/24/EU soll es öffentlichen Auftraggebern unter anderem ermöglichen, bei der Anwendung dieser Richtlinie gleichzeitig die Vorgaben des Übereinkommens zu erfüllen. Um das zu erreichen, sollten die in der Richtlinie festgelegten Schwellenwerte für auch unter das Übereinkommen fallende öffentliche Aufträge angepasst werden, damit sie dem auf volle Tausend abgerundeten Euro-Gegenwert der im Übereinkommen festgesetzten Schwellenwerte entsprechen.

  3. (3)

    Im Interesse der Kohärenz ist es angebracht, die in der Richtlinie 2014/24/EU festgelegten Schwellenwerte für nicht unter das Übereinkommen fallende Konzessionen ebenfalls anzupassen.

  4. (4)

    Die Richtlinie 2014/24/EU sollte daher entsprechend geändert werden.

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

(2) Amtl. Anm.:
Beschluss 2014/115/EU des Rates vom 2. Dezember 2013 über den Abschluss des Protokolls zur Änderung des Übereinkommens über das öffentliche Beschaffungswesen (ABl. L 68 vom 7.3.2014, S. 1).
 
Zitierungen
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