09.10.2012 Wesentliche Bestandteile eines Grundstücks oder Gebäudes
Kappler: Grundlagen und Gestaltung einer Photovoltaikanlage auf fremdem Grund und Boden
Kurznachricht zu "Photovoltaikanlagen auf fremdem Grund und Boden - Sicherheit für alle Zeiten?" von Notar Dr. Tobias Kappler, original erschienen in: ZfIR 2012 Heft 8, 264 - 273. Der Verfasser erörtert ...

Kurznachricht zu "Photovoltaikanlagen auf fremdem Grund und Boden - Sicherheit für alle Zeiten?" von Notar Dr. Tobias Kappler, original erschienen in: ZfIR 2012 Heft 8, 264 - 273.

Der Verfasser erörtert in seinem Beitrag die rechtlichen Grundlagen für Photovoltaikanlagen auf fremden Grund und Boden sowie Möglichkeiten der dinglichen Sicherung, wobei er Praxishinweise in Form eines Formulierungsbeispiels gibt. Der Autor weist zunächst darauf hin, dass ein zwischen einem Grundstückseigentümer und einem Anlagenbetreiber geschlossener schuldrechtlicher Nutzungsvertrag in der Regel in Form eines Grundstückmietvertrages nach § 578 Abs. 1 BGB geschlossen wird. Eine Dachanlage könne unter Umständen wesentlicher Bestandteil eines Grundstücks sein, § 94 BGB. Ebenso könne man eine Eigenschaft als wesentlicher Bestandteil gemäß § 94 Abs. 2 BGB bei Freilandphotovoltaikanlagen annehmen. Als Möglichkeit der dinglichen Sicherung komme die Bestellung einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit nach § 1090 BGB in Betracht, für Freilandanlagen auch die Bestellung eines Erbbaurechts, § 1 Abs. 1 ErbbauRG. Wie der Inhalt der Dienstbarkeit auszugestalten ist und was bei den Berechtigten der Dienstbarkeit sowie im Hinblick auf eine etwaige Rechtsnachfolge zu berücksichtigen ist, führt der Autor im Weiteren aus. Der Beitrag endet mit einem Formulierungsbeispiel für eine Aufdachanlage.

Dieser Beitrag wurde erstellt von RA Thorsten Gräber.