03.08.2012 Wirkung der Vormerkung
Amann zu den Entscheidungen des BGH vom 07.12.2007 und vom 26.11.1999 und der Wiederverwendbarkeit einer Vormerkung
Kurznachricht zu "Fernwirkungen der Wiederverwendung einer Vormerkung für einen neuen oder erweiterten Anspruch" von Notar a.D. Dr. Herrmann Amann, original erschienen in: NotBZ 2012 Heft 6, 201 - 208. ...

Kurznachricht zu "Fernwirkungen der Wiederverwendung einer Vormerkung für einen neuen oder erweiterten Anspruch" von Notar a.D. Dr. Herrmann Amann, original erschienen in: NotBZ 2012 Heft 6, 201 - 208.

Der Autor dieses Beitrages setzt sich mit den Urteilen des BGH vom 26.11.1999 (Az.: V ZR 432/98, NJW 2000, 805) und vom 07.12.2007 (Az.: V ZR 21/07, NJW 2008, 578) zur Wiederverwendung einer Vormerkung auseinander. Insbesondere geht er in seinem Beitrag darauf ein, welche Wirkungskraft eine wieder verwendete Vormerkung hat, ob die Möglichkeit besteht, diese Wirkungskraft durch gutgläubigen Erwerb zu überwinden und wie sich die Rechtsprechung des BGH auf die Löschung von Vormerkungen auswirkt.

Im Folgenden erörtert der Verfasser zunächst die Art und Weise der Bezeichnung des zu sichernden Anspruchs gemäß § 885 BGB. Er arbeitete weiter heraus, dass die Wiederverwendung der Vormerkung eine Rechtsänderung außerhalb des Grundbuchs bewirkt. Der Schutz eines gutgläubigen Erwerbers hänge davon ab, ob und inwieweit die Eintragungsbewilligung den ursprünglich gesicherten Anspruch über dessen unverzichtbare Elemente "Gläubiger, Schuldner und Anspruchszielen" hinaus konkretisiert und nach den §§ 885 Abs. 2, 874 BGB mit öffentlichem Glauben im Grundbuch verlautbart. Sicher vermeidbar sei ein gutgläubiger Erwerb dadurch, dass der Vormerkungsgläubiger die Wiederverwendung der Vormerkung für einen neuen Anspruch im Grundbuch eintragen lässt.

Dieser Beitrag wurde erstellt von RA Thorsten Gräber.