Virtuelle Versammlung
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11.07.2012 Mitgliedschaft im Verein & Mitgliederversammlung
Zulässigkeit virtueller Mitgliederversammlungen bei Vereinen - Piper bespricht den Beschluss des OLG Hamm vom 27.09.2011
 
Kurznachricht zu "Virtuelle Mitgliederversammlungen bei Vereinen" von Bernd Piper, original erschienen in: NZG 2012 Heft 19, 735 - 737.

Kurznachricht zu "Virtuelle Mitgliederversammlungen bei Vereinen" von Bernd Piper, original erschienen in: NZG 2012 Heft 19, 735 - 737.

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Mit Beschluss vom 27.09.2011 (Az.: I-27 W 106/11) hat das OLG Hamm entschieden, dass ein Verein durch Satzung regeln kann, dass eine Mitgliederversammlung grundsätzlich auch virtuell, also online, durchgeführt werden kann. Das Oberlandesgericht schließt sich damit der herrschenden Auffassung in der Literatur an. Es hält auch die konkrete Ausgestaltung der Satzung im vorliegenden Fall hinsichtlich Zugangsmöglichkeiten, Sicherheitsvorkehrungen, Zugangsbeschränkungen etc. für wirksam.

In der Besprechung dieser Entscheidung diskutiert der Autor die unterschiedlich beurteilte Frage, ob § 32 BGB einer solchen Satzungsregelung entgegensteht. Der Autor geht über das Urteil des OLG Hamm hinaus, indem seiner Ansicht nach bereits aus § 32 BGB selbst eine Zulässigkeit virtueller Mitgliederversammlungen folgt. Im Ergebnis stimmt er dem Urteil zu, hebt aber den praktischen Unterschied zu seiner Auffassung dahingehend hervor, dass seiner Ansicht nach eine entsprechende Satzungsregelung entbehrlich ist.

Dieser Beitrag wurde erstellt von RA Matthias Dwenger.