Finanzierungsleasing
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08.10.2012 Leasing
Wie kann ein Kfz-Leasingvertrag ausgestaltet sein? - ein Beitrag von Roßmann
 
Kurznachricht zu "Kfz-Leasing-Modelle und die vertragliche Ausgestaltung" von RA/FAFamR Franz-Thomas Roßmann, original erschienen in: NWB 2012 Heft 41, 3327 - 3337.

Kurznachricht zu "Kfz-Leasing-Modelle und die vertragliche Ausgestaltung" von RA/FAFamR Franz-Thomas Roßmann, original erschienen in: NWB 2012 Heft 41, 3327 - 3337.

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Der Beitrag beleuchtet die Arten und den Inhalt von Kfz-Leasingverträgen. Zu Beginn skizziert der Verfasser die Grundlagen des Kfz-Finanzierungsleasings, danach stellt er verschiedene Vertragstypen vor. Am meisten verbreitet sei der Kilometerleasingvertrag, der eine bestimmte Kilometerleistung während der Überlassung festschreibt. Hier trage der Leasinggeber das Restwertrisiko und der Leasingnehmer das Beschädigungsrisiko. Weitere Vertragstypen seien der Leasingvertrag mit Restwertabrechnung sowie derjenige mit Andienungsrecht. Auch die Hauptleistungspflichten - Zahlung der Leasingraten, Wartung und Reparatur des Kfz und Versicherung des Wagens - kommen zur Sprache.

Nachfolgend befasst sich der Autor näher mit den wichtigsten Vertragsbestandteilen. Hierzu gehören Regelungen zur Tragung der Sach- und Preisgefahr und zur Sachmängelhaftung. Bezüglich letzterem müsse sich der Leasingnehmer grundsätzlich selbst unmittelbar an den Händler wenden, wobei er Mängel und deren Geltendmachung gegenüber dem Händler dem Leasinggeber anzeigen muss. Für den Fall, dass die Mangelbehebung oder die Nacherfüllung scheitert, ist zu Regeln, welche Folgen ein Rücktritt des Leasingnehmers vom Kaufvertrag hat, insbesondere auf die Ansprüche der Leasingvertragsparteien. Dabei sei auch die Kostentragung eines ggf. erforderlichen Prozesses zu berücksichtigen. Zum Schluss legt Roßmann dar, wie der Leasingvertrag beendet werden kann, wobei er näher auf die Vertragsbeendigung durch Vertragsablauf und durch Kündigung aus wichtigem Grund eingeht. Letzteres komme v.a. dann in Betracht, wenn der Leasingnehmer mit der Zahlung der Leasingraten in Verzug gerät.

Bewertung:

Der Beitrag gibt einen guten Überblick über Kfz-Leasingverträge. Hilfreich für die Praxis sind die zahlreichen Musterklauseln.

Dieser Beitrag wurde erstellt von RA Dr. Martin Fuhrmann.