14.05.2013 Kommunale Zusammenarbeit
Zsinka analysiert Chancen und Risiken des Verbandsgemeindemodells
Kurznachricht zu "Die Verbandsgemeinde: ein Zukunftsmodell?" von Wiss. Mit. Enikö Zsinka, original erschienen in: DÖV 2013 Heft 2, 61 - 70. Der Aufsatz beschäftigt sich mit den in verschiedenen Bundeslä ...

Kurznachricht zu "Die Verbandsgemeinde: ein Zukunftsmodell?" von Wiss. Mit. Enikö Zsinka, original erschienen in: DÖV 2013 Heft 2, 61 - 70.

Der Aufsatz beschäftigt sich mit den in verschiedenen Bundesländern diskutierten Ansätzen für Reformen der kommunalen Verwaltungen und legt besonderes Augenmerk auf das in Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg erwogene Modell der Verbandsgemeinde. Diese stelle eine Alternative zu den sog. Ämtern und Einheitsgemeinden dar und habe spezifische Vor- und Nachteile. Die Autorin beschäftigt sich auch mit dem in Rheinland-Pfalz verwirklichten Reformprojekt, das zum Ziel hat, die Anzahl der dortigen Verbandsgemeinden ohne gleichzeitige territoriale Neuordnung der Ortsgemeinden zu verringern.

Die Autorin bietet eine Einleitung zur Historie und Entwicklung der mehrstufigen kommunalen Organisationsformen, zu denen auch das Verbandsgemeindemodell zähle. Verwirklicht sei dieses bislang nur in Rheinland-Pfalz. Sie analysiert sodann die Rechtsnatur der Verbandsgemeinden. Diese seien insbesondere selbst Gebietskörperschaft und Gemeindeverband. Sie geht auf die Organe und Aufgaben der Verbandsgemeinden ein. Letztere seien (jedenfalls zum Teil) gesetzlich festgelegt (sog. geborene Aufgaben), was die Verbandsgemeinden von Ämtern unterscheide. Folge der Einführung eines Verbandsgemeindemodell sei eine doppelstöckige Kommunalstruktur mit zwei Beschlusskörperschaften. Koordination sei deshalb notwendig, woraus sich spezifische (rechtliche) Herausforderungen ergeben. Zsinka analysiert die Koordinationsmechanismen und bewertet abschließend die Vor- und Nachteile des Modells insgesamt.

Dieser Beitrag wurde erstellt von Katja M. Niehnus, LL.B.