17.04.2015 Arbeitszeugnis & Arbeitsbescheinigung
Arbeitszeugnis - Ecklebe untersucht Zweck und Inhalt von Zeugnissen
Kurznachricht zu "Das Arbeitszeugnis - Viel Lärm um Nichts oder ein Relikt aus vergangenen Tagen?" von RA Marc Ecklebe, original erschienen in: DB 2015 Heft 16, 923 - 928. Durch das Urteil des BAG vom 1 ...

Kurznachricht zu "Das Arbeitszeugnis - Viel Lärm um Nichts oder ein Relikt aus vergangenen Tagen?" von RA Marc Ecklebe, original erschienen in: DB 2015 Heft 16, 923 - 928.

Durch das Urteil des BAG vom 18.11.2014 (Az.: 9 AZR 584/13) ist das Arbeitszeugnis wieder mehr in den Fokus der Öffentlichkeit geraten. Ecklebe erläutert zunächst den Sinn und Zweck des Arbeitszeugnisses und weist darauf hin, dass dem Zeugnis eine Werbe- und eine Informationsfunktion zukommt: Das Zeugnis soll dem betroffenen Arbeitnehmer die Suche nach einer neuen beruflichen Betätigung erleichtern und darüber hinaus potenzielle künftige Arbeitgeber über die Fähigkeit, Erfahrungen und persönlichen Eigenschaften des Bewerbers aufklären. Es gilt die Wahrheitspflicht, wobei der Arbeitgeber wohlwollend zu sein hat (hierzu BAG, 18.11.2014, Az.: 9 AZR 584/13).

Der Autor weist im Folgenden darauf hin, dass das Gesetz zwischen einfachen und qualifizierten Arbeitszeugnis unterscheidet (vgl. § 109 Abs. 1 GewO). Ein qualifiziertes Arbeitszeugnis beinhaltet eine Bewertung der Leistung und des Verhaltens des Arbeitnehmers im Rahmen des Arbeitsverhältnisses (hierzu § 109 Abs. 1 Satz 3 GewO). Der Arbeitnehmer hat ein Wahlrecht, welche Art von Zeugnis er begehrt. Im nächsten Abschnitt skizziert der Autor im Einzelnen die Anspruchsberechtigung und macht deutlich, dass es ohne Belang ist, ob es sich um eine Haupt- oder Nebenbeschäftigung handelt. Ein Zeugnisanspruch besteht "bei Beendigung eines Arbeitsverhältnisses". Während des Bestehens eines Arbeitsverhältnis kann gegebenenfalls ein Anspruch auf ein Zwischenzeugnis bestehen (vgl. u.a. § 35 TVöD).

Im nächsten Abschnitt erläutert Ecklebe die Dauer der Zeugniserstellung. Ferner weist er darauf hin, dass der Arbeitnehmer das Zeugnis im Grundsatz in den Räumlichkeiten des Arbeitgebers abzuholen hat (Holschuld). Hat sich der Arbeitgeber in einem Vergleich zur Erteilung des Zeugnisses verpflichtet, hat er das Zeugnis an den Arbeitnehmer zu übersenden (hierzu LAG Düsseldorf, 15.03.2001, Az.: 7 Ta 60/01). Ecklebe stellt ferner die Zufriedenheitsskala dar und erläutert die typischen Formulierungen (vgl. BAG, 19.08.1992, Az.: 7 AZR 262/91). Der Autor untersucht ferner Fragen des Erlöschens des Zeugnis(berichtigungs)anspruchs und des Zurückbehaltungsrechts des Arbeitgebers. Schließlich geht er auf das Urteil des BAG vom 18.11.2014 näher ein und konstatiert, dass der Arbeitnehmer ein Anspruch auf ein befriedigendes Arbeitszeugnis hat. Wenn er eine gute oder sehr gute Bewertung begehrt, muss er die herausgehobene Leistung darlegen und gegebenfalls beweisen.

Dieser Beitrag wurde erstellt von RA Dr. Henning Seel.