23.07.2015 Abschluss & Inhalt des Mietvertrags
Die Durchführung von Schönheitsreparaturen - ein Beitrag von Drasdo
Kurznachricht zu "Rechtsprechungswende zu Dekorationsklauseln: Alles klar oder was?" von RA Michael Drasdo, original erschienen in: NJW Spezial 2015 Heft 14, 417 - 418. Der Autor befasst sich in seinem ...

Kurznachricht zu "Rechtsprechungswende zu Dekorationsklauseln: Alles klar oder was?" von RA Michael Drasdo, original erschienen in: NJW Spezial 2015 Heft 14, 417 - 418.

Der Autor befasst sich in seinem Aufsatz mit der Rechtsprechung des BGH zur Abwälzung und Durchführung der Schönheitsreparaturen auf den Mieter. Er beschreibt die Entwicklung der Rechtsprechung und erwähnt unter anderem ein Urteil des BGH vom 23.06.2004 - VIII ZR 361/03 - zur Zulässigkeit von starren Renovierungsfristen in Miet-AGB. Weiterhin weist der Verfasser auf ein Urteil des BGH vom 18.03.2015 VIII ZR 185/14 - hin, nach der die formularmäßige Überbürdung der Schönheitsreparaturen auf den Mieter an § 307 Abs. 1 S. 1, Abs. 2 Nr. 1 BGB scheitert, wenn eine unrenovierte Wohnung überlassen wird, ohne dass dem Mieter für die anstehende Renovierung ein angemessener Ausgleich gewährt wird. Der Verfasser prüft unter Berücksichtigung dieser Entscheidung, ob eine Abwälzung der Schönheitsreparaturen auf den Mieter nur noch bei einer renovierten Wohnung möglich ist. Insoweit betont er, dass dies nicht der Fall ist, jedoch dem Mieter eine angemessene Kompensation für die Übernahme der unrenovierten Wohnung gewährt werden müsse, deren Höhe sich am Aufwand für die Renovierungsmaßnahmen orientieren müsse, die bei einer Anfangsrenovierung entstehen. Darüber hinaus untersucht der Autor, ob unter Berücksichtigung der BGH Rechtsprechung in einem Formularmietvertrag eine Quotenabgeltungsklausel zulässig vereinbart werden kann.

Dieser Beitrag wurde erstellt von RAin Nadja Goldmann.