14.01.2016 Informationstechnologierecht
Hoene zeigt aktuelle Entwicklungen des Titelschutzrechts auf
Kurznachricht zu "Aktuelle Entwicklungen des Titelschutzrechts" von RA'in Dr. Verena Hoene, original erschienen in: K&R 2016 Heft 1, 16 - 20. Der Schutz von Werktiteln ist in den letzten beiden Jahren s ...

Kurznachricht zu "Aktuelle Entwicklungen des Titelschutzrechts" von RA'in Dr. Verena Hoene, original erschienen in: K&R 2016 Heft 1, 16 - 20.

Der Schutz von Werktiteln ist in den letzten beiden Jahren stärker in den Vordergrund gerückt, leitet Hoene in ihren Beitrag ein. Den Grund hierfür sieht sie vor allem in der wachsenden Bedeutung von Digitalprodukten, die eine neue Bewertung erforderlich machen.

So habe das OLG Köln gleich in zwei Entscheidungen die Titelschutzfähigkeit von Smartphone-Apps (OLG Köln, Urteil vom 05.09.2014 - 6 U 205/13 - "Wetter-App") und von Computerspielen (OLG Köln, Urteil vom 28.11.2014 - 6 U 54/14 - "Farm-Simulator") grundsätzlich bejaht. Allerdings habe dem Titel der Wetter-App mit "Wetter.de" die originäre Kennzeichnungskraft gefehlt. Im Gegensatz hierzu sprach das Gericht dem Computerspiel eine Kennzeichnungskraft zu. Anders als im Smartphone-Bereich wäre auf dem Markt der Simulations-Spiele die Identifizierung eines einzelnen Spiels anhand eines nur wenig aussagekräftigen Titels üblich. Insoweit könnten daher auch geringere Anforderung an die originäre Kennzeichnungskraft gestellt werden. Weiter führt Hoene dann aus, dass das Gericht im Ergebnis aufgrund einer Werkidentität und einer erhöhten Bekanntheit des Spieles "Farming-Simulator" eine Verwechslungsgefahr angenommen hat. In einem weiteren Fall des OLG Köln, Urteil vom 24.10.2014 - 6 U 211/13 - war die Klägerin Herausgeberin eines Printwerkes mit dem Titel "Kinderstube" und Inhaberin einer gleichnamigen Wort/Bildmarke. Sie wendete sich gegen einen Internetauftritt der Beklagten unter der Domain "www.kinderstube.de", der u.a. das Wort "Kinder STUBE" beinhaltete. Vorliegend lehnte das Gericht zwar einen Werktitelschutz ab, bejahte aber eine Verletzung der registrierten Marke. Im Weiteren beschäftigt sich Hoener u.a. noch mit einem Urteil des OLG Düsseldorf vom 05.08.2014 - I-20 U 63/14 - "Wanderhure" - sowie mit dem Urteil des OLG Koblenz vom 29.8.2014 - 6 U 850/14 - "Rock am Ring". Abschließend meint sie, dass Printtitel und Online-Angebote prinzipiell so unterschiedliche Werkkategorien wie Zeitungen und Bücher, Filme und Computerspiele oder Magazine und Tageszeitungen sind. In Anbetracht dieser Werkabgrenzungen sollte man vorsichtig mit einer Ausdehnung des Begriffs der Verwechslungsgefahr sein.

Dieser Beitrag wurde erstellt von Ass. jur. Bernd Preiß.