07.03.2016 Rückforderung & Widerruf der Schenkung
Schoop schreibt über ehebezogene Schenkungen der Schwiegereltern
Kurznachricht zu "Ehebezogene Schenkungen der Schwiegereltern" von RAin Johanna Schoop, original erschienen in: NJW Spezial 2016 Heft 3, 68 - 69. Die Autorin beschäftigt sich in ihrem Kurzbeitrag mit de ...

Kurznachricht zu "Ehebezogene Schenkungen der Schwiegereltern" von RAin Johanna Schoop, original erschienen in: NJW Spezial 2016 Heft 3, 68 - 69.

Die Autorin beschäftigt sich in ihrem Kurzbeitrag mit der praxisrelevanten Frage, wie ehebezogene Schenkungen der Schwiegereltern im Falle der Scheidung der Kinder bei etwaigen Rückforderungsansprüchen zu behandeln sind. Hier stelle sich die Frage, an wen sich das Geschenk gerichtet habe. Im Verlaufe ihres Aufsatzes erörtert die Verfasserin u.a. die Rückforderung ehebezogener Schenkungen, die Feststellung des Leistungsempfängers, den Wegfall der Geschäftsgrundlage sowie die Auswirkung auf güterrechtliche Ansprüche. Nach BGH - so die Autorin weiter - erscheine die Schenkung im Anfangsvermögen und werde in einer um den Rückforderungsanspruch verminderten Höhe eingestellt, denn der Beschenkte habe die Schenkung mit der Belastung erworben, sie im Falle des Scheiterns der Ehe zurückzahlen zu müssen (BGH, 03.02.2010, Az.: XII ZR 189/06).

Dieser Beitrag wurde erstellt von RAin Dr. Andrea Martin.