08.04.2016 Abfallrecht & Immissionsschutz
Kopp-Assenmacher zum Entwurf für ein Wertstoffgesetz
Kurznachricht zu "Wertstoffgesetz - Quietscheentchen als Systemfrage" von RA Stefan Kopp-Assenmacher, original erschienen in: ZUR 2016 Heft 3, 129 - 130. Unter der Rubrik "Standpunkt" befasst sich Kopp- ...

Kurznachricht zu "Wertstoffgesetz - Quietscheentchen als Systemfrage" von RA Stefan Kopp-Assenmacher, original erschienen in: ZUR 2016 Heft 3, 129 - 130.

Unter der Rubrik "Standpunkt" befasst sich Kopp-Assenmacher mit der geplanten Erweiterung des Systems "gelber Sack" bzw. "gelbe Tonne" zu einer Wertstofftonne. Das Wertstoffgesetz, mit dem die Verpackungsverordnung abgelöst werden soll, soll insoweit künftig den rechtlichen Rahmen dafür bilden, dass neben Verpackungsabfällen auch sog. stoffgleiche Nichtverpackungen aus privaten Haushalten (wie z.B. Kinderspielzeug, Bratpfannen oder Küchengeräte) getrennt erfasst und hochwertig recycelt werden. Streitig sei insoweit insbesondere - wie schon bei der Regulierung der sog. gewerblichen Sammlung im Zusammenhang mit Haushaltsabfällen - die Zuordnung der Entsorgungsverantwortung an Private oder den Staat.

Der Autor weist ferner z.B. darauf hin, dass der vorliegende Entwurf für das Wertstoffgesetz grundsätzlich durchaus auf richtigen Parametern basiere, der Entwurf aber, indem er das Verpackungsrecht insgesamt erfasse, über das ursprüngliche Ziel deutlich hinausgehe. Abschließend erwähnt Kopp-Assenmacher u.a. noch, dass die Kritik am bisherigen Gesetzesentwurf inzwischen dazu geführt habe, dass das Bundesumweltministerium plane, demnächst einen neuen Entwurf für ein Wertstoffgesetz vorzulegen.

Dieser Beitrag wurde erstellt von Andrea Rosenfeldt.