02.05.2016 Prüfung & Genehmigung von Fahrzeugen
Schubertgibt einen Überblick über das Elektromobilitätsgesetz
Kurznachricht zu "Nutzeranreize für Elektrofahrzeuge im Straßenverkehr" von RegDir Rupert Schubert, original erschienen in: NZV 2016 Heft 4, 153 - 158. Der Verfasser gibt zunächst einen Überblick über d ...

Kurznachricht zu "Nutzeranreize für Elektrofahrzeuge im Straßenverkehr" von RegDir Rupert Schubert, original erschienen in: NZV 2016 Heft 4, 153 - 158.

Der Verfasser gibt zunächst einen Überblick über den Zweck und das Gesetzgebungsverfahren des am 12.6.2015 in Kraft getretenen Elektromobilitätsgesetzes. Er wendet sich dann den einzelnen Regelungen zu, wobei er diese der Reihenfolge nach erläutert. Der Zweck des Gesetzes, in § 1 EmoG festgehalten, besteht in der Schaffung von Maßnahmen zur Bevorrechtigung elektrisch betriebener Kfz. Es handelt sich um Fahrzeuge der Klassen M1, N1, L3, L4, L5 und L7. In § 2 EmoG enthält nach seiner Darstellung eine Definition der Fahrzeuge, die von den Bevorrechtigungen Gebrauch machen können, wie beispielsweise reine Batterieelektrofahrzeuge. § 3 EmoG enthält Beschränkungen der Bevorrechtigungen. So müssen z.B. Importfahrzeuge, für die keine EG-Typengenehmigung vorliegt, über eine Einzelgenehmigung zugelassen werden. In § 3 Abs. 4 EmoG werden dann einzelne mögliche Bevorrechtigungen aufgelistet, u.a. die Nutzung von Parkplätzen in unmittelbarer Nähe zur Ladeinfrastruktur oder Ausnahmen von Zufahrtsbeschränkungen oder Durchfahrtsverboten (z.B. in Luftkurorten). § 4 legt nach seinen Ausführungen fest, dass die Bevorrechtigungen nur Fahrzeugen mit einer deutlich sichtbaren Kennzeichnung gewährt werden dürfen. Er weist des Weiteren auf die Übergangsreglungen in § 5 EmoG sowie die in § 8 Abs. 2 EmoG vorgesehene Befristung des Gesetzes bis zum Jahr 2026 hin.

Dieser Beitrag wurde erstellt von RA Hans-Peter Simon.