17.01.2017 Schutzfähige Zeichen & Schutzhindernisse
App-Bezeichnungen - Strobl kommentiert das Urteil des BGH vom 28.01.2016 zum Werktitelschutz
Kurznachricht zu "Schon überholt? - BGH zum Werktitelschutz von App-Bezeichnungen - Anmerkung zum Urteil des BGH vom 28.01.2016 - I ZR 202/14 - wetter.de" von Henrike Strobl, original erschienen in: MarkenR 2017 Heft 1, 22 - ...

Kurznachricht zu "Schon überholt? - BGH zum Werktitelschutz von App-Bezeichnungen - Anmerkung zum Urteil des BGH vom 28.01.2016 - I ZR 202/14 - wetter.de" von Henrike Strobl, original erschienen in: MarkenR 2017 Heft 1, 22 - 24.

Strobl legt im ersten Abschnitt dar, dass der Markt für Anwendungssoftware für Mobilgeräte (Applikationen, kurz "Apps") stetig wächst. Im Jahr 2015 betrug der Umsatz mit Apps allein in Deutschland über eine Milliarde Euro. Im Zuge dieser ökonomischen Entwicklung gewinnt der rechtliche Schutz von App-Bezeichnungen an Bedeutung. Der BGH hat sich in seinem Urteil vom 28.01.2016 - I ZR 202/14 - zum ersten Mal mit dem Werktitelschutz von App-Titeiln auseinandergesetzt. Die Autorin untersucht im nächsten Abschnitt Sachverhalt und Verfahrensgang der Entscheidung. Im Streitfall bietet die Klägerin die App "wetter.de" an und betreibt eine Webseite mit dem entsprechenden Domainnamen. Aus diesen ging sie gegen die von der Beklagten betriebenen Apps "wetter DE", "wetter-de" und "wetter-DE" vor. Soweit die Klägerin Ansprüche neben der App auch auf den Domainnamen ihrer Internetseite stützt, wird dies außen vorgelassen, weil darin nicht der Schwerpunkt der Entscheidung liegt. Die Beklagte wendete gegen die Ansprüche der Klägerin im Wesentlichen ein, dass deren App-Titel "wetter.de" mangels Unterscheidungskraft und Verkehrsgeltung keinen Titelschutz genieße und aus ihr daher nicht gegen ihre Apps vorgegangen werden könne.

In einem ersten Schritt führt der BGH aus, dass Bezeichnungen von Apps als Werktitel gem. § 5 Abs. 1 und 3 MarkenG grundsätzlich Titelschutz genießen können. Hierzu muss der BGH zunächst annehmen, dass Apps Werke im kennzeichenrechtlichen Sinn sein können. Dabei handelt es sich nach der ständigen Rechtsprechung des BGH um alle immateriellen Arbeitsergebnisse, die als Gegenstand des Rechts- und Geschäftsverkehrs nach der Verkehrsanschauung bezeichnungsfähig sind (vgl. Urteil des BGH vom 21.01.1993 - I ZR 25/91). Der BGH steht auf dem Standpunkt, dass der App-Bezeichnung "wetter.de" keine originäre Unterscheidungskraft zukommt. Deshalb verneint der BGH einen Werktitelschutz unter dem Aspekt der (qualifizierten) Verkehrsgeltung. Insoweit stellt der Senat klar, dass die für den Grad der erforderlichen Verkehrsgeltung von Marken und Unternehmenskennzeichen entwickelten Maßstäbe auch auf Werktitel und damit App-Bezeichnungen entsprechend anzuwenden seien. Abschließend konstatiert Strobl, dass es sich in Zukunft lohnen kann, für einen abgesenkten Maßstab an die Unterscheidungskraft von App-Bezeichnungen und auch für eine unterschiedliche Behandlung von App-Teilmärkten zu argumentieren.

Dieser Beitrag wurde erstellt von RA Dr. Henning Seel.