22.04.2017 Bauordungsrechtliche Grundsätze
Neumann und Beckerhoff zur Novelle der Bauordnung Nordrhein-Westfalen
Kurznachricht zu "Barrierefreiheit und Bauwerkssicherheit im neuen Bauordnungsrecht" von RA Dr. Andreas Neumann und RAin Petra Beckerhoff, original erschienen in: BauR 2017 Heft 5, 824 - 829. Neumann un ...

Kurznachricht zu "Barrierefreiheit und Bauwerkssicherheit im neuen Bauordnungsrecht" von RA Dr. Andreas Neumann und RAin Petra Beckerhoff, original erschienen in: BauR 2017 Heft 5, 824 - 829.

Neumann und Beckerhoff befassen sich mit der am 28.12.2016 verkündeten Novelle der Bauordnung Nordrhein-Westfalen (BauO NRW). Näher beleuchtet werden zum einen die Regelungen zur Barrierefreiheit und zum anderen die neuen Vorgaben zur Bauwerkssicherheit. Mit den Neuerungen zur Barrierefreiheit werde die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK, vgl. Art. 9 UN-BRK "Zugänglichkeit" (Accessibility)) weiter umgesetzt, und zwar in Form des § 2 XI BauO NRW n.F. (Definition der Barrierefreiheit baulicher Anlagen), in Form des § 54 BauO NRW n.F. (Barrierefreiheit öffentlicher Anlagen) und in Form des § 48 BauO NRW n.F. (Barrierefreiheit von Wohnungen). Die Verfasser arbeiten heraus, dass die diesbezüglichen Neuerungen zwar "ein Schritt in die richtige Richtung" seien, die Zugänglichkeit bzw. Barrierefreiheit aber noch nicht ausreichend gewährleistet sei. Fragwürdig sei z.B. die in § 2 XI BauO NRW n.F. ("grundsätzlich") genannte Einschränkung. Was die Neuerungen im Bereich der Bauwerkssicherheit betrifft, gehen die Autoren näher auf die Vorschriften zu den Bauprodukten und zum Brandschutz ein. Insoweit kritisieren sie z.B. an der in § 2 IX BauO NRW n.F. enthaltenen Legaldefinition der Bauprodukte, dass die Definition aufgrund ihrer Länge wenig praktikabel sei und die Definition nicht aus sich heraus erkennen lasse, was Bausätze seien. Außerdem monieren die Verfasser, dass in der BauO NRW n.F. eine dem § 26 III LBO BW vergleichbare Erweiterungsklausel, die zur Förderung des Hochbaus mit Holz auch in NRW nötig wäre, fehlt.

Dieser Beitrag wurde erstellt von Andrea Rosenfeldt.