06.11.2017 Wirksamkeit & Aufhebung von Verwaltungsakten
Aufhebung von Verwaltungsakten: Struzina beleuchtet Verhältnis zwischen § 48 (L)VwVfG und § 49 (L)VwVfG (analog)
Kurznachricht zu "Die Prüfung von Rücknahme und Widerruf - Zum Verhältnis zwischen § 48 (L)VwVfG und § 49 (L)VwVfG (analog)" von Victor Struzina, original erschienen in: DÖV 2017 Heft 21, 906 - 911. Die ...

Kurznachricht zu "Die Prüfung von Rücknahme und Widerruf - Zum Verhältnis zwischen § 48 (L)VwVfG und § 49 (L)VwVfG (analog)" von Victor Struzina, original erschienen in: DÖV 2017 Heft 21, 906 - 911.

Die Ausführungen von Struzina knüpfen daran an, dass nach ganz überwiegender Auffassung § 49 (L)VwVfG bei der Aufhebung rechtswidriger Verwaltungsakte analoge Anwendung findet, im Hinblick auf das Verhältnis zwischen § 48 (L)VwVfG und § 49 (L)VwVfG die analoge Anwendung von § 49 (L)VwVfG aber die Frage aufwirft, welche Rechtsgrundlage im Einzelfall für die Aufhebung eines Verwaltungsakts einschlägig ist. Zur Klärung dieser Frage gibt der Autor zunächst einen Überblick über die §§ 48, 49 (L)VwVfG, d.h. über das Verhältnis zwischen § 48 (L)VwVfG und § 49 (L)VwVfG sowie über die einzelnen Rechtsgrundlagen der §§ 48, 49 (L)VwVfG. Danach erörtert der Verfasser die Konsequenzen aus dem Verhältnis zwischen § 48 (L)VwVfG und § 49 (L)VwVfG für die Prüfung der Rechtmäßigkeit einer Aufhebung. Anschließend werden die gewonnenen Erkenntnisse anhand der Lösung eines Beispielsfalls veranschaulicht. Herausgearbeitet wird, dass die analoge Anwendung des § 49 (L)VwVfG auf die Aufhebung rechtswidriger Verwaltungsakte dazu führt, dass die Rechtswidrigkeit bzw. Rechtmäßigkeit des jeweils aufgehobenen Verwaltungsakts als Kriterium zur Abgrenzung zwischen Rücknahme und Widerruf an Bedeutung verliert. Vorgeschlagen wird, die Suche der einschlägigen Rechtsgrundlage an der Intention der Behörde, mit der sie einen Verwaltungsakt aufgehoben hat, auszurichten.

Dieser Beitrag wurde erstellt von Andrea Rosenfeldt.