07.11.2017 Organe der Stiftung & Stiftungsvorstand
Werner untersucht Exkulpationsmöglichkeiten für Stiftungsvorstände
Kurznachricht zu "Aktuelle Probleme der Enthaftung des Stiftungsvorstands" von RA Dr. Rüdiger Werner, original erschienen in: ZIP 2017 Heft 44, 2089 - 2093. Den Stiftungsvorstand trifft grundsätzlich ke ...

Kurznachricht zu "Aktuelle Probleme der Enthaftung des Stiftungsvorstands" von RA Dr. Rüdiger Werner, original erschienen in: ZIP 2017 Heft 44, 2089 - 2093.

Den Stiftungsvorstand trifft grundsätzlich keine Haftung, wenn es in der Stiftung zum Beispiel einen Stiftungsrat als Kontrollorgan gibt, das entsprechende Weisungen an den Vorstand erteilen kann (BGH, Urteil vom 20.11.2014, Az.: III ZR 509/13). Es wäre insoweit widersprüchlich, wenn das Kontrollorgan Weisungen erteilen darf und der Vorstand für die weisungsgemäß getätigten Maßnahme haften muss. Hinzu kommt, dass der Stiftungsvorstand auch dann grundsätzlich nicht haftet, wenn ein Organ der Stiftung den Vorstand entlastet. Voraussetzung ist insoweit jedoch, dass das Kontrollorgan rechtmäßig handelt und das eingeräumte Ermessen pflichtgemäß ausübt.

Im Übrigen kommt eine Enthaftung des Stiftungsvorstands auch dann in Betracht, wenn die Voraussetzungen der "ISION"-Entscheidung des BGH (Urteil vom 20.09.2011, Az.: II ZR 234/09) vorliegen. Entscheidend ist insoweit, dass der Vorstand eine Maßnahme für rechtlich zweifelhaft einstuft und sämtliche Unterlagen einem unabhängigen Rechtsberater vorlegt. Wenn der fachlich qualifizierte Berater ein entsprechendes Gutachten fertigt und der Stiftungsvorstand sich nach einer Plausibilitätskontrolle des Gutachtens hieran hält, tritt grundsätzlich eine Enthaftung des Stiftungsvorstands ein. Vor dem Hintergrund des § 31a BGB kommt eine Enthaftung auch dann in Betracht, wenn in der Satzung der Stiftung zum Beispiel eine Klausel aufgenommen wird, wonach der Stiftungsvorstand nur für vorsätzliches Handeln haftet.

Dieser Beitrag wurde erstellt von RA Martin Funk.