09.11.2017 Art des Stiftung & Stiftungszweck
Paukstadt stellt die Anforderungen an Anlagerichtlinien für Stiftungen vor
Kurznachricht zu "Anlagerichtlinien für gemeinnützige Stiftungen - Entwicklung und Dokumentation einer wirtschaftlichen Vermögensanlage" von StB/Dipl.-Betrw. Maik Paukstadt, original erschienen in: BB 2017 Heft 45, 2666 - 26 ...

Kurznachricht zu "Anlagerichtlinien für gemeinnützige Stiftungen - Entwicklung und Dokumentation einer wirtschaftlichen Vermögensanlage" von StB/Dipl.-Betrw. Maik Paukstadt, original erschienen in: BB 2017 Heft 45, 2666 - 2670.

Bei gemeinnützigen Stiftungen muss das Vermögen so angelegt werden, dass es sicher ist und gleichzeitig Erträge abwirft, um den Stiftungszweck zu erfüllen. Das Stiftungsvermögen muss grundsätzlich nicht mündelsicher angelegt werden. Es gilt § 93 Abs. 1 Satz 2 AktG analog für den Stiftungsvorstand, der angemessen informiert und pflichtgemäß handeln muss, sodass bei der Geldanlage der Stiftungszweck erreicht wird. Das OLG München hat im Urteil vom 05.06.2009 (Az. 33 Wx 124/09) festgestellt, dass das Prinzip der wirtschaftlichen Vermögensanlage gewahrt ist, wenn die Anlage angemessen die Bedürfnisse der Sicherheit und der Rendite erfüllt. Es sollten auch die Grundsätze der Mischung und Streuung eingehalten werden. Das Spekulationsverbot ist einzuhalten. Weiterhin wird auf die Anlagestrategie eingegangen, die zu dokumentieren ist. Die Angemessenheit der Anlage ergibt sich insbesondere aus der Anlagestrategie. So ist eine Vermögensaufnahme zu erstellen und der Mittelbedarf muss festgestellt werden, wobei Einnahmen und mögliche Ausgaben gegenüber gestellt werden müssen. Hinzu treten die Risikotragfähigkeit der Stiftung sowie das Rendite/Risikoprofil.

Mit Hilfe der Anlagepolitik wird klargestellt, wie die Anlagerichtlinie umgesetzt wird. Notwendig ist auch die angemessene Kontrolle der Vermögensanlage. Im Übrigen wird aufgezeigt, dass die Anlagerichtlinien vor allem eine Präambel, die Anlagegrundsätze, Zuständigkeiten sowie die Anlagegrenzen beinhalten müssen. Die Anlagegrundsätze enthalten die Vorgaben und Prinzipien zur ordnungsgemäßen Vermögensanlage. Im Hinblick auf die Anlageformen ist klarzustellen, welche liquide und nicht liquide Anlageklassen in Betracht kommen. Die Anlagegrenzen sollten nicht zu eng gehandhabt werden. Hilfreich sind auch Öffnungsklauseln im Hinblick auf Investitionen. Schließlich muss stets auch ein angemessenes Risikomanagement installiert werden.

Dieser Beitrag wurde erstellt von RA Martin Funk.