20.11.2017 Frauenarbeits- & Mutterschutz
Nebe und Graue zum neuen Mutterschutzgesetz 2018
Kurznachricht zu "Die Reform des Mutterschutzgesetzes" von Prof. Dr. Katja Nebe und Dr. Bettina Graue, original erschienen in: AuR 2017 Heft 11, 437 - 444. Der Beitrag gilt dem am 01.01.2018 in Kraft tr ...

Kurznachricht zu "Die Reform des Mutterschutzgesetzes" von Prof. Dr. Katja Nebe und Dr. Bettina Graue, original erschienen in: AuR 2017 Heft 11, 437 - 444.

Der Beitrag gilt dem am 01.01.2018 in Kraft tretenden neuen Mutterschutzgesetz (MuSchG), das zu substanziellen Änderungen in dem in wesentlichen Teilen seit 1952 geltenden MuSchG führen wird. Nach einer kurzen Zusammenstellung wichtiger Änderungen gibt der vorliegende Beitrag das Interview wieder, das die AuR-Redaktion mit Prof. Dr. Katja Nebe und Dr. Bettina Graue über die Neuregelungen des MuSchG geführt hat.

Auf die Frage, welche der Neuregelungen die Interviewten als wesentliche Änderungen zum bisherigen Mutterschutzrecht erachten, antwortet Graue u.a. "die Erweiterung des Anwendungsbereichs des MuSchG" (§ 1 II MuSchG n.F.) und "die Integration der VO zum Schutze der Mütter am Arbeitsplatz (MuSchArbV) in das MuSchG n.F." und begründet beides näher. Nebe hält § 9 MuSchG n.F. (Gestaltung der Arbeitsbedingungen; unverantwortbare Gefährdung) und § 10 MuSchG n.F. (Beurteilung der Arbeitsbedingungen; Schutzmaßnahmen) für wesentliche Änderungen.

Außer um eine allgemeine Bewertung des MuSchG geht es im Interview auch um die Bewertung von Detailregelungen, namentlich z.B. um § 10 MuSchG n.F., der den Arbeitgeber zu einer Gefährdungsbeurteilung verpflichtet, und um § 9 II MuSchG n.F., nach dem Beschäftigungsverbote nur noch bestehen, wenn für Schwangere bzw. Stillende eine sog. unverantwortbare Gefährdung vorliegt. Graue und Nebe verweisen insoweit u.a. darauf, dass die Pflicht zur Gefährdungsbeurteilung nicht gänzlich neu ist und bezüglich des Begriffs der "unverantwortbaren Gefährdung" weist Graue z.B. darauf hin, dass es sich insoweit um einen unbestimmten Rechtsbegriff handelt und äußert Zweifel an der Europarechtskonformität dieses Begriffs. Nebe ist der Ansicht, dass dieser Begriff zu Unrecht kritisiert wird.

Dieser Beitrag wurde erstellt von Andrea Rosenfeldt.