26.01.2018 Jugendmedienschutz
Entwicklung des Jugendmedienschutzes 2016/2017 - eine Übersicht von Hopf und Braml
Kurznachricht zu "Die Entwicklung des Jugendmedienschutzes 2016/2017" von RAin Dr. Kristina Hopf und RAin Birgit Bram, original erschienen in: ZUM 2018 Heft 1, 1 - 12. Der Beitrag gibt einen Überblick ü ...

Kurznachricht zu "Die Entwicklung des Jugendmedienschutzes 2016/2017" von RAin Dr. Kristina Hopf und RAin Birgit Bram, original erschienen in: ZUM 2018 Heft 1, 1 - 12.

Der Beitrag gibt einen Überblick über die neuere Entwicklung des Jugendmedienschutzes. Nach Ansicht von Hopf und Braml waren die Jahre 2016/2017 auch im Bereich des Jugendmedienschutzes von dem Thema Hasse und Hetze im Internet sowie deren Bekämpfung geprägt.

Die Autorinnen weisen zunächst darauf hin, dass am 01.10.2017 das umstrittene Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz - NetzDG) in Kraft getreten ist. Sie erläutern, dass mit dem Gesetz Standards für ein transparentes Beschwerdemanagement, eine Berichtspflicht über den Umgang mit rechtswidrigen Inhalten sowie die Benennung eines inländischen Zustellungsbevollmächtigten festgeschrieben wird, um der zunehmenden Verbreitung von Hasskriminalität und anderen strafbaren Inhalten in solchen Netzwerken entgegenzuwirken. Der Anbieter eines sozialen Netzwerkes müsse im Rahmen des Beschwerdemanagements unverzüglich von der Beschwerde Kenntnis nehmen und prüfen, ob der in der Beschwerde gemeldete Inhalt rechtswidrig und zu entfernen oder Zugang zu ihm zu sperren ist. Aus Sicht der Autorinnen verfolgt das NetzDG das richtige Ziel, Anbieter sozialer Netzwerke verstärkt in die Verantwortung zu nehmen. Es sei im Ergebnis besser als sein Ruf. Auch sei nicht zu befürchten, dass es in einem großen Umfang zu unberechtigten Löschungen von Inhalten kommt.

Anschließend erörtern Hopf und Braml die zum Oktober 2016 in Kraft getretenen Novelle des Jugendmedien-Staatsvertrages (JMStV) und meinen, dass die Anpassungen der Vorschriften keine großen Fortschritte bringen. In der Praxis habe sich die Novelle eher zulasten des Jugendschutzes ausgewirkt. Die Autorinnen gehen zudem auf den Jugendschutz bei Web-TV und bei eSport-Verantstaltungen ein und geben auch eine Rechtsprechungsübersicht. So habe das BVerwG in einem Urteil deutlich gemacht, dass wirksame Jugendschutzmaßnahmen in erster Linie wirksame Präventionsmaßnahmen erfordern, um erkannte Gefahrenquellen rechtzeitig auszuschalten (BVerwG, Urteil vom 31.05.2017 - 6 C 10.15). Die Autorinnen plädieren abschließend für technische und rechtliche Innovationen im Jugendmedienschutz.

Dieser Beitrag wurde erstellt von RA Tim Buchhofer.