29.01.2018 Bebauungsplan
Dillmann u.a. erklären, dass Bebauungspläne inzwischen meist an Abwägungsdefiziten und Abwägungsfehlgewichtungen wegen immissionschutzrechtlicher Belange scheitern
Kurznachricht zu "Woran scheitern Bebauungspläne?" von Oliver Dillmann und André Mohrenstein und Arne Vielberg und Prof. Dr. Ing. Reinhold Zemke, original erschienen in: BauR 2018 Heft 2, 179 - 188. Die ...

Kurznachricht zu "Woran scheitern Bebauungspläne?" von Oliver Dillmann und André Mohrenstein und Arne Vielberg und Prof. Dr. Ing. Reinhold Zemke, original erschienen in: BauR 2018 Heft 2, 179 - 188.

Die Autoren analysieren abstrakte Normenkontrollverfahren danach, woran Bebauungspläne scheitern. Die Entscheidungen wurden den Rechtsprechungsdatenbanken der Gerichte und der Fachdatenbank juris entnommen, hinsichtlich der von den Gerichten gerügten Fehler analysiert und anhand deskriptiver Häufigkeitsabfragen mit dem Datenanalyseprogramm SPSS ausgewertet. Der Untersuchungszeitraum erstreckte sich auf die Zeit von Anfang 2010 bis 01.11.2016. Es wurden 293 Entscheidungen untersucht.

Dabei seien 550 zur Unwirksamkeit führende Fehler in den Bebauungsplänen festgestellt worden. Formelle Fehler fielen weniger ins Gewicht, meist habe es sich um Abwägungsfehler gehandelt. Besonders ging es um Abwägungsdefizite und Abwägungsfehlgewichtungen, die wiederum besonders häufig bei immissionsschutzrechtlichen und eigentumsrechtlichen Belangen auftraten. Dies liege sicher auch daran, dass sich die Anforderungen an eine rechtsfehlerfreie Abwägung von Immissionsschutzbelangen stetig erhöht hätten.

Im Vergleich zur letzten derartigen Untersuchung seien formelle Fehler nicht mehr so relevant. Dies führen die Autoren auf immer mehr Planerhaltungsvorschriften zurück, so dass viele Verfahrens- und Formfehler inzwischen als unbeachtlich oder als durch Fristablauf behebbar eingestuft würden.

Dieser Beitrag wurde erstellt von RAin Beatrix Muhtz.