19.02.2018 Abschluss & Wirksamkeit des Vertrags
Heckelmann beschäftigt sich mit Smart Contracts
Kurznachricht zu "Zulässigkeit und Handhabung von Smart Contracts" von Prof. Dr. Martin Heckelmann, original erschienen in: NJW 2018 Heft 8, 504 - 510. Der Autor berichtet über die Zulässigkeit und Hand ...

Kurznachricht zu "Zulässigkeit und Handhabung von Smart Contracts" von Prof. Dr. Martin Heckelmann, original erschienen in: NJW 2018 Heft 8, 504 - 510.

Der Autor berichtet über die Zulässigkeit und Handhabung von Smart Contracts. Ein Smart Contract sei ein Programm, das manipulationssicher gespeichert ist und das bei Eintritt bestimmter Bedingungen vorher festgelegte Maßnahmen ausführt. Anwendbar sei es beispielsweise in Treuhandkonstellationen. Der Käufer könne ein Buch bestellen und bereits den Kaufpreis hinterlegen; die Überweisung erfolge aber erst bei einer erfolgreichen Zustellung.

Heckelmann beschäftigt sich mit den Fragen, ob ein "Smart Contract" ein Vertrag im Rechtssinn ist, wie er zustande kommt, wie er schuldrechtlich einzuordnen ist und wie sich Leistungsstörungen auswirken. Wenn sich Formerfordernisse nicht in der Blockchain abbilden lassen, wäre ein Smart Contract nichtig gem. § 125 BGB. Komplexe Smart Contracts seien nicht bereits deshalb AGB, weil sie mehrfach genutzt würden. Das Erstellen von Smart Contracts sei keine unerlaubte Rechtsberatung.

Der Autor kommt zu dem Schluss, dass Smart Contracts mit den hergebrachten Regelungen des bürgerlichen Rechts gut erfassbar seien. Nur stark regulierte Bereiche müssten noch auf die neue Technologie vorbereitet werden.

Dieser Beitrag wurde erstellt von RAin Beatrix Muhtz.