21.02.2018 Verwaltungsorganisation & Aufsichtsrecht
Borkenstein und Stadler berichten über Korruptionsprävention in der öffentlichen Verwaltung
Kurznachricht zu "Neuere Entwicklungen bei der Korruptionsprävention in der öffentlichen Verwaltung" von RA Dr. Heinz-Jörg Borkenstein und Dr. Klaus Stadler, original erschienen in: DVBl 2018 Heft 4, 206 - 214.

Kurznachricht zu "Neuere Entwicklungen bei der Korruptionsprävention in der öffentlichen Verwaltung" von RA Dr. Heinz-Jörg Borkenstein und Dr. Klaus Stadler, original erschienen in: DVBl 2018 Heft 4, 206 - 214.

Die Autoren berichten über neuere Entwicklungen bei der Korruptionsprävention in der öffentlichen Verwaltung. Sie zeigen anhand von bestehenden und neu gestalteten Regelungen, dass die Maßnahmen zur Korruptionsprävention immer wieder auf ihren Fortentwicklungsbedarf überprüft werden sollten. Die Autoren berichten über das Korruptionsbekämpfungsgesetz, das Gesetz zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen, die Modernisierung des Vergaberechts und das Wettbewerbsregistergesetz.

Borkenstein und Stadler erklären, dass auch ausgefeilte Rechtsnormen, Präventionskonzepte und Dienstanweisungen keine Garantie sind für das Ausbleiben von Regelverstößen. Die Beschäftigten müssten auch so gut informiert und motiviert sein, dass sie sich regelkonform verhalten. Für Versuche, Behördenmitarbeiter zu beeinflussen, benötigten Beschäftigte klare Regelungen für häufig auftretende Standardfälle sowie Hilfestellungen für nicht einfach zu beantwortende Fragen. In jeder Behörde solle es eine Ansprechperson für Korruptionsprävention geben. Es solle zudem regelmäßige Informationen über das Vorgehen auf dem Gebiet der Korruptionsprävention geben, um das Vertrauen der Bürger in die Integrität der öffentlichen Verwaltung zu stärken.

Dieser Beitrag wurde erstellt von RAin Beatrix Muhtz.