16.03.2018 Schiedsverfahren & Mediation in Erbstreitigkeiten
Erbstreitigkeiten - Fries, Roglmeier und Lenz-Brendel untersuchen Möglichkeiten der Mediation
Kurznachricht zu "Mediation in Erbstreitigkeiten" von Dr. Martin Fries und Nina Lenz-Brendel und Julia Roglmeier, original erschienen in: ZErb 2018 Heft 3, 53 - 59. Fries, Roglmeier und Lenz-Brendel leg ...

Kurznachricht zu "Mediation in Erbstreitigkeiten" von Dr. Martin Fries und Nina Lenz-Brendel und Julia Roglmeier, original erschienen in: ZErb 2018 Heft 3, 53 - 59.

Fries, Roglmeier und Lenz-Brendel legen im ersten Abschnitt dar, dass erbrechtliche Konflikte ihren Ursprung in aller Regel in Beziehungsstörungen in der jeweiligen Familienhistorie haben. Daher lohnt es sich, für die Bewältigung dieser Konflikte nach Verfahren zu suchen, die die Beziehungen zwischen den Streitbeteiligten in besonderer Weise in den Blick nehmen. Innerhalb des Spektrums dieser Verfahren spielt die Mediation eine hervorgehobene Rolle. Die Autoren untersuchen im Folgenden den Begriff der Mediation und zeigen auf, dass es sich dabei um ein vertrauliches und strukturiertes Verfahren handelt, bei dem die Parteien mit Hilfe eines oder mehrerer Mediatoren freiwillig und eigenverantwortlich eine einvernehmliche Beilegung ihres Konfliktes anstreben (vgl. § 1 Abs. 1 MediationsG). Ein Mediator ist hiernach eine unabhängige und neutrale Person, die die Parteien durch die Mediation führt. Unter Zugrundelegung dieser gesetzlichen Definition ergeben sich folgende grundlegende Wesensmerkmale der Mediation: Eigenverantwortlichkeit, Freiwilligkeit und Vertraulichkeit (vgl. § 4 MediationsG).

Im nächsten Abschnitt stellen die Autoren die Funktion des Mediators dar. Es handelt sich um eine unabhängige und neutrale Person, die die Parteien durch die Mediation führt. Die Kernaufgabe des Mediators besteht darin, die Parteien bei der eigenverantwortlichen Suche nach einer Lösung ihre Konflikts in neutraler und vermittelnder Funktion zu unterstützen. Eine rechtliche Beratung resp. rechtliche Einschätzung des Konflikts leistet ein Mediator nicht. Im nächsten Abschnitt skizzieren die Autoren den Ablauf der Mediation, wobei sie fünf Phasen unterscheiden: Eröffnungsgespräch, Bestandsaufnahme/Sachverhaltsaufklärung, Erforschung der Interessen, Entwicklung und Bewertung der Lösungsoptionen und Ablauf der Mediation. Im nächsten Abschnitt untersuchen die Autoren die verschiedenen Mediationsformen. Zu unterscheiden sind außergerichtliche und gerichtliche Mediation (vgl. Güterichterverfahren gem. § 278 Abs. 5 ZPO). Darlegungen zum Nutzen der Mediation im Erbrecht bilden den Abschluss des Beitrags. Dabei weisen Fries, Roglmeier und Lenz-Brendel darauf hin, dass es sich bei Gestaltungsmandaten bewährt hat, sog. Generationengespräche durchzuführen. Zudem sollten in Testamenten resp. Erbverträgen ggf. Mediationsklauseln aufgenommen werden. Insoweit erarbeiten die Autoren ein konkretes Formulierungsbeispiel.

Dieser Beitrag wurde erstellt von RA Dr. Henning Seel.