23.05.2018 Allgemeine Verfahrensgrundsätze im Arbeitsgerichtsprozess
Tiedemann erläutert die technischen Voraussetzungen für den elektronischen Rechtsverkehr im arbeitsgerichtlichen Verfahren
Kurznachricht zu "Der elektronische Rechtsverkehr mit den Arbeitsgerichten" von RiArbG Dr. Jens Tiedemann, original erschienen in: ArbRB 2018 Heft 5, 157 - 160. Seit dem 01.01.2018 besteht nach dem § 46 ...

Kurznachricht zu "Der elektronische Rechtsverkehr mit den Arbeitsgerichten" von RiArbG Dr. Jens Tiedemann, original erschienen in: ArbRB 2018 Heft 5, 157 - 160.

Seit dem 01.01.2018 besteht nach dem § 46c ArbGG der elektronische Rechtsverkehr (ERV) mit den Arbeitsgerichten, der aber noch nicht verpflichtend ist. Im Hinblick auf die technischen Voraussetzungen der Teilnahme am ERV ist insbesondere die ERVV (Verordnung über die technischen Rahmenbedingungen des elektronischen Rechtsverkehrs und über das besondere elektronische Behördenfach) zu berücksichtigen. Notwendig ist in jedem Fall ein elektronisches Dokument, das digital und computermäßig lesbar ist. Das elektronische Dokument ist für die Arbeitsgerichte nur dann geeignet, wenn es in druckbarer, kopierbare und durchsuchbarer Form gesendet wird. Hierbei ist insoweit das PDF-Format zwingend. Für bildliche Darstellungen kommt zusätzlich das TIFF-Dateiformat in Betracht. Im Hinblick auf eingescannte handschriftliche Aufzeichnungen des Mandanten, die übermittelt werden sollen, ist ergänzend eine OCR-Texterkennung empfehlenswert. Das elektronische Dokument ist mit einem Dateinamen (zum Beispiel Klageschrift, Erwiderung) zu versehen. Ein strukturierter, maschinenlesbarer XML-Datensatz ist ebenfalls beizufügen. Eine Nachricht mit maximal 100 elektronischen Dokumenten darf maximal ein Gesamtvolumen von 60 MB haben. Wenn das Dokument nicht zur Bearbeitung geeignet ist, muss dies dem Absender vom Gericht unverzüglich mitgeteilt werden. Der Eingang bei Gericht ist jeweils automatisch zu bestätigen. Jedes elektronische Dokument ist einzeln mit einer qualifizierten digitalen Signatur zu versehen. Schließlich kommen als sichere Übertragungswege vor allem das De-Mail-Konto sowie das besondere elektronische Anwaltspostfach in Betracht.

Dieser Beitrag wurde erstellt von RA Martin Funk.